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Bei der Pressekonferenz zur Halbzeitbilanz der Innsbrucker Regierungskoalition (v.l.): SPÖ-Klubobmann Arno Grünbacher, Vizebürgermeister Christoph Kaufmann, Stadtrat Gerhard Fritz, Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer, FI-Klubobmann Lucas Krackl, Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider, Stadtrat Ernst Pechlaner und Grüne-Klubobfrau Uschi Schwarzl
Bei der Pressekonferenz zur Halbzeitbilanz der Innsbrucker Regierungskoalition (v.l.): SPÖ-Klubobmann Arno Grünbacher, Vizebürgermeister Christoph Kaufmann, Stadtrat Gerhard Fritz, Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer, FI-Klubobmann Lucas Krackl, Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider, Stadtrat Ernst Pechlaner und Grüne-Klubobfrau Uschi Schwarzl

Halbzeit für die Innsbrucker Regierungskoalition

Unter dem Motto „Weiterentwicklung statt Stillstand“ wird Bilanz gezogen

Am 16. Mai 2012 wurde der Innsbrucker Gemeinderat nach den Wahlen vom April neu konstituiert. Seitdem bildet eine Koalition aus Für Innsbruck, den Grünen und der SPÖ die Stadtregierung. Das Paket der Halbzeitbilanz stellten die ressortführenden Mitglieder des Stadtsenates – Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer, Vizebürgermeisterin Mag.a Sonja Pitscheider, Vizebürgermeister Christoph Kaufmann, Stadtrat Mag. Gerhard Fritz und Stadtrat Ernst Pechlaner – gemeinsam mit den Klubobleuten Mag. Lucas Krackl (FI), Mag.a Uschi Schwarzl (Grüne) und Arno Grünbacher (SPÖ) am 17. Juli vor.

Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer

In der Präambel des Arbeitsübereinkommens legte sich die Innsbrucker Stadtregierung bereits 2012 darauf fest, die Zusammenarbeit stets am Wohl der InnsbruckerInnen zu orientieren, wechselseitige Weltanschauungen zu akzeptieren und im Bewusstsein der Verantwortung für Gemeinwesen und Kommune zu handeln sowie das vorhandene Steuergeld gewissenhaft und sorgfältig zu verwalten und einzusetzen. 

Für Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer schließt dies ein Bekenntnis zum Gestaltungswillen nicht aus. In diesem Sinne werden auch schwierige Projekte angegangen. Als aktuelle Hotsports nennt sie die Themen Markenbildungsprozess, Bürgerbeteiligung, Flüchtlinge, neue Stadtbücherei und Gründerzentrum. 

Ein prominentes Beispiel ist der Rückkauf der Patscherkofelbahnen um 10,7 Mio. Euro im vergangenen Herbst. Der Innsbrucker Hausberg im Süden der Stadt ist damit wieder in städtischer Hand und die Marke Innsbruck um ein Mosaik reicher. „Die Ausschreibung für den Neubau der Bergbahn wird eine Herausforderung für die Zukunft. Doch ich bin der Meinung, dass wir gemeinsam mit dem Beirat eine wirtschaftlich wie touristisch interessante und vor allem tragbare vernünftige Lösung finden“, betont Innsbrucks Bürgermeisterin. 

Das Thema Flüchtlinge beschäftigte die Tiroler Landeshauptstadt besonders in den vergangenen Monaten. Durch den G7-Gipfel im bayerischen Ellmau wurde das Thema „unbegleitete Minderjährige“ besonders akut. In Zusammenarbeit mit der Mobilen Überwachungsgruppe MÜG ist es gelungen, die grenzwertige Situation zu entschärfen und rasch und unbürokratisch erste Hilfsmaßnahmen zu setzen. Allein während des G7-Gipfels fiel die Betreuung rund um die Uhr von rund50 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen unter die Ägide der Stadt Innsbruck. Ende Juni wurden rund 900 AsylwerberInnen verzeichnet. „In Innsbruck-Stadt war in dieser Zeit die Asylquote umgerechnet auf die knapp 127.000 Einwohnerinnen und Einwohner zu 155 Prozent erfüllt.“, erklärt das Innsbrucker Stadtoberhaupt.

Erfolgreiche Prozesse der BürgerInnenbeteiligung

Die BürgerInnenbeteiligung hat sich in Innsbruck mehr als nur bewährt, wie der erfolgreiche Beteiligungsprozess Anpruggen gezeigt hat. Auf Grund der positiven Erfahrungswerte steht auch das Jahr 2015 ganz im Zeichen partizipativer Beteiligungsprozesse: Mit gleich drei Projekten können sich Innsbrucker BürgerInnen an den Prozessen beteiligen, die direkt in ihrem Stadtteil anstehen. Zum einen handelt es sich dabei um einen Stadtteilentwicklungsprozess in Mühlau, zum anderen um eine Leitbilderstellung für den Stadtteil Vill sowie die Gestaltung der Nagillergasse und die damit verbundene innere Erschließung der Höttinger Au. 

Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer erläutert: „Dass die BürgerInnenbeteiligung in Innsbruck eine sehr beliebte und erfolgreiche Methode ist, beweist die kürzlich stattgefundene Stadtteilkonferenz im Mühlau: Mehr als 100 Anwohnerinnen und Anwohner waren der Einladung gefolgt, sich aktiv mit ihrem Stadtteil auseinanderzusetzen. Das zeigt uns, dass die Menschen in Innsbruck großes Interesse daran haben, ihren Lebensraum mitzugestalten und etwas zu bewegen.“ Die Meinung der BürgerInnen ist dabei unverzichtbar und wird von der Stadt Innsbruck sehr geschätzt. Als ExpertInnen vor Ort nehmen sie eine ganz besondere Rolle ein: „Die Menschen bringen die Erfahrungen und Erkenntnisse mit, auf die wir angewiesen sind, um die Lebensqualität in Innsbruck noch weiter zu steigern. Wir sehen das nicht als selbstverständlich an: Hinter all dem steht eine Menge Arbeit und Einsatz seitens der Bürgerinnen und Bürger, für den ich mich im Namen der Stadt Innsbruck herzlich bedanke.“ 

Stadtbücherei Innsbruck, das Mekka des Lesens

Seit 2014 definiert sich die Stadtbücherei analog zum Regierungsprogramm, das sich dem Leitbild „Stadt für alle“ verschrieben hat, als „Stadtbücherei für alle“. In diesem Sinne wird die Hauptaufgabe darin gesehen, einen gerechten Zugang zu Information, Bildung und Kultur für alle zu schaffen. Sie orientiert sich an internationalen Standards der Informationsgesellschaft und ist als modernes Dienstleistungsunternehmen in den Bereichen Multimedien, Kulturelle Vielfalt und gesellschaftliche Diversität, Organisation von Veranstaltungen, Bildungspartnerschaften und Freizeitgestaltung aktiv. Die Zusammenarbeit mit Bildungsinstitutionen wie Schulen, Kindergärten, Erwachsenenbildungseinrichtungen ist der Stadtbücherei im Rahmen der räumlichen Möglichkeiten in der Colingasse sehr wichtig. 

2015 wurden bereits drei große Projekte umgesetzt. Im März fanden zum zehnten Mal die Aktionswochen der Innsbrucker Büchereien statt. Anlässlich dieses Jubiläums wurden mit der Samstagöffnung in der Stadtbücherei und dem österreichweit einzigartige Bibliotheksverbund „INNSBOOK“ (Leseausweis für insgesamt zehn Innsbrucker Bibliotheken) zwei wesentliche Neuerungen umgesetzt:
Insgesamt steht die Stadtbücherei mit ihren 42.500 Medien (Bücher, Zeitschriften, Hörbücher, DVDs, Spiele und digitale Medien), insgesamt 313.700 Entlehnungen (2014), rund 93 Veranstaltungen mit 1300 TeilnehmerInnen und 78.000 BesucherInnen zahlenmäßig sehr gut da. Derzeit wird an einem neuen Bibliothekskonzept im Hinblick auf eine geplante Übersiedlung Ende 2017 in das Pema II – Gebäude gearbeitet. 

Insgesamt beurteilt Bürgermeisterin Oppitz-Plörer die Arbeit der Regierungskoalition mit einem hohen Reformtempo und einer guten koalitionären Zusammenarbeit: „Historische Chancen werden wahrgenommen. Es gilt die Arbeit für die Stadt Innsbruck nicht auf die sechs Jahre Amtszeitzeit beschränkt zu sehen, sondern mit Blick auf den generationenübergreifenden Aspekt zu sehen.“

Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider

Für die 1. Vizebürgermeisterin stehen die IVB-Tarifreform, die Frauenförderung, die Umstellung der Wertstoffsammlung ganz oben auf der Agenda. 

Nach langen und intensiven Verhandlungen konnte mit Feber 2015 die umfangreiche Tarifreform der IVB umgesetzt werden. „Durch die starke Vergünstigung der Jahreskarten und eine Verschlankung des Tarifangebots für eine bessere Übersichtlichkeit sind die prognostizierten Verlagerungen auch eingetreten. Die Anzahl der Jahrestickets hat sich von 2014 auf 2015 um 41,24% auf 10.090 erhöht. Gleichzeitig konnte auch die Nachfrage nach den 5-Fahrten-Tickets (früher 4-Fahrten) um 18,73% gesteigert werden“, freut sich Pitscheider über den Erfolg der Maßnahme. 

Zum Thema Frauenförderung hat das Stadtmagistrat Innsbruck als Vorbild für andere Betriebe in ihrem eigenen Bereich per Gemeinderats-Beschluss vom Dezember 2014 das aktualisierte Frauenförderungsprogramm beschlossen. Dieses entspricht einerseits den aktuellen gesetzlichen Regelungen und wird andererseits durch zahlreiche Begleitmaßnahmen mittelfristig eine tatsächliche Gleichstellung bringen. 

Die Wertstoffsammlung der Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) wird auf eine völlig neue Basis gestellt. „Hier geht es darum die Servicequalität für die InnsbruckerInnen und Innsbrucker bei der Entsorgung der Wertstoffe zu verbessern“, betont Pitscheider. In mittlerweile drei Stadtteilen (O-Dorf, Reichenau, Hötting-West) wurde bereits umgestellt. Dort werden Altpapier und Kunststoffverpackungen direkt an den Liegenschaften abgeholt. Durch eine Verkleinerung der öffentlichen Wertstoffsammelinseln konnte mehr Sauberkeit und weniger Platzverbrauch erreicht werden. Bis Ende 2016 wird die Umstellung flächendeckend im gesamten Stadtgebiet erfolgt sein.

Vizebürgermeister Christoph Kaufmann

Die junge Talstation als Zentrum für selbstorganisierte Jugendkultur, die WUB-Kletterhalle und das Bundesleistungszentrum für American Football & Cheerleading in Tirol nennt Vizebürgermeister Christoph Kaufman als Themen, die ihm besonders wichtig sind. 

Die Umgestaltung der ehemaligen Schalterhalle der Hungerburgbahn für das Jugendkulturprojekt Junge Talstation ist für Vizebürgermeister Kaufmann besonders gelungen. Das Konzept überzeugt vor allem durch Vielfältigkeit: Ein Café, ein Veranstaltungsraum und Büroräume wurden eingerichtet und stehen Jugendlichen und Non-Profit-Organisationen zur Verfügung. „Es war die richtige Entscheidung, das Areal den Jugendlichen zu überlassen“, freut sich Vizebürgermeister Kaufmann über die Initiative. 

Das bestehende, sehr stark frequentierte Kletterzentrum am Tivoli platzt aus allen Nähten. Eine Kombination zwischen Kletterzentrum und Bundesleistungszentrum bietet einen Mehrwert für Innsbruck. Ein Neubau löst das Problem, und auch für die Austragung der Kletter-Weltmeisterschaft im Jahr 2018 wird Vorsorge getroffen. Das Projekt wurde nach dem Wettbewerb ab Herbst 2014 mit den zukünftigen NutzerInnen weiterentwickelt. Mit dem Abbruch der Bestandshalle kann voraussichtlich noch im August 2015 begonnen. 

Das Training für American Football findet derzeit auf einem Fußballfeld im Innsbrucker Stadtteil Sieglanger statt. Die notwendigen Infrastrukturen sind dort großteils in Containern untergebracht. Auf Grund dieser prekären Situation hat die Innsbrucker Immobilien Gesellschaft (IIG) im Auftrag der Stadt Innsbruck ein Projekt für ein Footballtrainings- und Spielzentrum im Bereich des Fußballstadions Tivoli erarbeitet. Das ursprüngliche Konzept wurde in Abstimmung zwischen dem Land Tirol, der Stadt Innsbruck, dem Footballclub, der OSVI und der IIG abgeändert. „Vor allem die Anmietung und Nutzung des Raumangebotes der Olympiaworld bietet Synergien“, betont Innsbrucks Sportreferent Kaufmann.

Stadtrat Mag. Gerhard Fritz

Die Neugestaltung Grünbacher-Promenade beim Wohnheim O-Dorf, das örtliche Raumordnungskonzept ÖROKO `25 und die Stadtteilentwicklung am Campagne-Areal nennt Stadtrat Gerhard Fritz als seine aktuellsten Themen. 

Im Zuge des Neubaus des Seniorenwohn- und Pflegeheims O-Dorf wurden die angrenzenden Freiflächen zu einer zeitgemäßen Parklandschaft mit unterschiedlichen Nutzungsmöglichkeiten umgestaltet. Wesentliches Augenmerk wurde dabei im westlichen Bereich auf flussnahes Verweilen, auf Entspannung und auf Sport (Beachvolleyball) gelegt und im Ostteil auf eine Kinderspiellandschaft und einen Erholungs- und Bewegungsbereich für SeniorInnen. „Bei der Bevölkerung des Olympischen Dorfes wird die Neugestaltung gut angenommen, wie die starke Nutzung der Anlagen zeigt“, freut sich Stadtrat Mag. Gerhard Fritz. 

Das Erstellen eines Raumordnungskonzeptes für eine stark wachsende Stadt auf sehr begrenztem Siedlungsraum ist eine große Herausforderung. Die Analyse- und Planungsphase für das ÖROKO `25 ist inzwischen abgeschlossen, sodass die behördlichen Bewilligungsverfahren eingeleitet werden können. „Nach Wohlmeinung des SWP-Ausschusses im August 2015 und der Vorprüfung des Amtes der Tiroler Landesregierung wird der erste Entwurf im Herbst 2015 öffentlich gemacht und damit der Bevölkerung die Möglichkeit zur Stellungnahme geboten. Ein zweiter Entwurf wird auf Grund der zu erwartenden Stellungnahmen notwendig werden und voraussichtlich im Frühjahr 2016 aufgelegt“, steckt Stadtrat Fritz den Zeitrahmen.

„Nachdem nun ein Ende des Prozesses der grundsätzlichen Neustrukturierung der Sportflächen am Areal absehbar ist, können die Verfahren zur Entwicklung des Campagne-Areals zu einem urbanen Wohnquartier angegangen werden“, betont Fritz: „Es geht nicht nur um Schaffung von möglichst viel Wohnraum für die stark wachsende Stadt. Hier soll ein Stück Stadt entstehen mit hohen Qualitäten des Grün- und öffentlichen Raumes, mit entsprechendem Anteil an sozialer Infrastruktur und anderen Funktionen. Sowohl was den Planungsprozess als auch den Versuch anbelangt, alternative Wohnformen und Baugruppenprojekte in dieses Vorhaben zu integrieren, wird ein kooperatives Planungsverfahren unter Einbindung der Bevölkerung ins Auge gefasst. Ziel ist ein Baubeginn im Jänner 2018.“

Stadtrat Ernst Pechlaner

Veränderungen im Sozialamt, die Fertigstellung des Vorsorgeplans für ältere BürgerInnen, Weiterentwicklung der Kinderbetreuungseinrichtungen, Ausweitung der Schulsozialarbeit und innovative Weiterentwicklung des Bildungsstandortes Innsbruck bestimmen maßgeblich den Arbeitsalltag von Bildungs- und Sozialstadtrat Ernst Pechlaner. 

„Mit den Änderungen in der Ablauforganisation im Mindestsicherungsreferat sowie den daran anknüpfenden Umbaumaßnahmen wurde ein Schritt hin zu einer effizienteren und kundenfreundlicheren Bearbeitung der stätig mehr werdenden Anträge im Sozialamt geschaffen“, betont Pechlaner und spannt den Bogen zur Fertigstellung des Vorsorgeplans für die älteren BürgerInnen, dessen Empfehlungen bereits umgesetzt werden. Dass sich „Medcare“, die medizinische Versorgungsstelle für Menschen ohne Versicherung, etabliert, freut Pechlaner zusätzlich. 

In Bezug auf die Kinderbetreuung steht Pechlaner für ein gut ausgebautes, familienunterstützendes, bedarfsgerechtes System. Ab kommendem September ist der Vormittagsbesuch des Kindergarten in Innsbruck drei Jahre gratis. Zusätzlich setzt die Stadt Innsbruck mit dem Neubau des Kindergarten Kranebitten und dem Grundsatzbeschluss, zukünftig Kinderkrippen zu führen, konsequent ihren Weg fort, Familie und Beruf bestmöglich vereinbar zu machen. Dies erfolgt auf Basis höchster pädagogischer Standards, wie z.B. der Implementierung der Qualitätshandbücher für Kindergarten und Schülerhort belegen. Auch der weitere Ausbau der Öffnungszeiten und der Ferienbetreuung wird vorangetrieben. Bereits 100 Prozent der Kindergärten bieten einen Mittagstisch an. Und in den vergangenen drei Jahren stieg die Förderung der Stadt für die Kinderkrippen von 395 Euro auf 1.525 (unter 7 Stunden) bzw. 1.750 (ab 7 Stunden) Euro an. 

Innsbruck kann sich im Pflichtschulbereich sehen lassen. Die 2013 gestartete Schulsozialarbeit ist ein Erfolgsmodell, das weiter ausgebaut wird. Bei der Nachmittagsbetreuung ist die Vollversorgung (fast) gelungen (nur drei Standorte fehlen auf Grund der baulichen Gegebenheiten). Die Förderung von ganztägigen Schulformen (verschränkter Unterricht) sowie der Ferienbetreuungsangebote steht weiterhin auf der Agenda. Mit dem Einzug in die Schule am Inn ist der Bildungsstandort Innsbruck um eine Perle reicher. Eine dritte Sprachlernklasse wird in Pradl eingerichtet. Damit besteht die Möglichkeit, nach dem Vorbild des erfolgreichen Konzepts der bestehenden Klasse in der VS Angergasse, schnell und im gesamten Schulverband eingebunden, Deutsch zu lernen.

„Insgesamt wird an der Qualität unserer Schulgebäude weiter gearbeitet und die Sanierungen sowie Barrierefreiheit werden kontinuierlich umgesetzt – wie die abgeschlossene Generalsanierung in der Reichenau zeigt“, nimmt Pechlaner Stellung.

Statements der Klubobleute

 

GR Mag. Lucas Krackl
Für den Klubobmann der der Fraktion „Für Innsbruck“ gilt die Wohnbauoffensive als maßgeblicher Erfolg der Innsbrucker Regierungskoalition: „Dem gesetzten Ziel von 2.000 Wohnungen sind wir bereits zur Halbzeit mit 1.245 realisierten Wohnungen sehr nahe gekommen. So wie sich derzeit alles entwickelt, werden wir dieses für die Menschen wichtige Ziel sogar deutlich übertreffen.“

 

GRin Mag.a Uschi Schwarzl
Die grüne Klubobfrau Uschi Schwarzl ist stolz auf das Arbeitspensum, den Elan, die Erfolge und die wertschätzende Zusammenarbeit der Regierungsfraktionen. Koalitionäre Einigkeit in der Umsetzung des Koalitionsübereinkommens und freies Spiel der Kräfte in darüber hinausgehenden Themenbereichen ist eine demokratiepolitisch erfrischende Kombination.

 

GR Arno Grünbacher
„Die Funktion des Klubobmanns, wie sich sie sehe, liegt darin, das vereinbarte Arbeitsübereinkommen abzuarbeiten und die Umsetzung permanent einzufordern. Den maßgeblichen Anteil übernehmen naturgemäß die Amtsführenden“, betont Arno Grünbacher, der Klubobmann der Innsbrucker SPÖ: „Die Fortschritte, die Monat für Monat dabei gemacht werden, beeindrucken mich und machen mich sehr zufrieden.“