Logo Innsbruck informiert
Gemeindelandesrat Johannes Tratter und Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer informierten über die Bürgerbeteiligung in der Tiroler Landeshauptstadt.
Gemeindelandesrat Johannes Tratter und Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer informierten über die Bürgerbeteiligung in der Tiroler Landeshauptstadt.

Innsbruck setzt auf BürgerInnenbeteiligung

Partizipative Innsbrucker Vorzeigeprojekte werden im Rahmen der „Lokalen Agenda 21“ vom Land gefördert.

Die Tiroler Landeshauptstadt setzt voll auf die Beteiligung ihrer BürgerInnen: Gleich mehrere Prozesse bieten den InnsbruckerInnen die Möglichkeit, ihren Lebensraum aktiv mitzugestalten und die Entwicklung ihrer Stadtteile positiv zu beeinflussen. Interessierte müssen dafür nur drei Dinge mitbringen: Engagement, Ideen und die Bereitschaft, sich aktiv mit ihrem Umfeld auseinanderzusetzen.

Seit 2009 ist die Geschäftsstelle für Dorferneuerung des Landes Tirol auch Lokale-Agenda-21 (LA21) Leitstelle mit der Aufgabe, Agenda-21-Prozesse einzuleiten und bis hin zur Zertifizierung zu koordinieren. Gemeindelandesrat Mag. Johannes Tratter, in dessen Ressortzuständigkeit auch die Dorferneuerung fällt, setzt verstärkt auf die Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung, wenn es um die erfolgreiche Weiterentwicklung von Gemeinden geht. „Die Lokale Agenda 21 mit ihren nachhaltigen Themenbereichen Wirtschaft, Ökologie, Soziales  und  Kultur ist eine nicht mehr wegzudenkende Kraft in den Gemeinden. Engagierte Bürgerinnen und Bürger bringen dabei ihre Ideen ein – von der Umsetzung konkreter Einzelprojekte bis hin zu ganzheitlichen Entwicklungsprozessen“ erklärt LR Tratter.

Entsprechend überzeugend fällt auch die LA21-Statistik in Tirol im Jahr 2015 aus: Über 60 Tiroler Gemeinden beteiligen sich daran. Derzeit laufen 25 umfassende Prozesse, davon neun zertifizierte, weiters werden aktuell 28 themen- und 24 projektbezogene Aktionen sowie neun regionale Prozesse im Rahmen der Lokalen Agenda 21 abgewickelt. Auch zwei Innsbrucker Projekte der BürgerInnenbeteiligung werden im Rahmen der Lokalen Agenda 21 gefördert: Es handelt sich dabei einerseits um den Stadtteilentwicklungsprozess in Mühlau, andererseits um die Leitbilderstellung in Vill.

ExpertInnen im Stadtteil

Als ExpertInnen vor Ort nehmen die BürgerInnen eine ganz besondere Rolle ein, wenn es darum geht, Innsbrucks und Tirols Wohn- und Lebensqualität auch in Zukunft zu erhalten. So viel Engagement wird auf Regierungsebene sehr geschätzt.

„Die Meinung und ganz besonders die Erfahrungen der Bürgerinnen und Bürger sind für uns unverzichtbar, wenn es darum geht, unsere Stadt weiterzuentwickeln, und dafür sind wir sehr dankbar“, betont Innsbrucks Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer. Die beiden von der LA21 geförderten Projekte fungieren dabei exemplarisch für eine gelebte BürgerInnenbeteiligung: „Die laufenden Partizipationsverfahren in Mühlau und Vill zeigen den Mehrwert der BürgerInnenbeteiligung auf. Viele Lösungsthemen werden erst durch die Initiative der beteiligten Bevölkerung sichtbar – darauf kann die Stadt Innsbruck entsprechend reagieren.“

LR Tratter zeigt sich von den geförderten Innsbrucker Projekten beeindruckt und sieht in der BürgerInnenbeteiligung ein Erfolgskonzept: „Zielsetzungen und Ergebnisse, die auf diese Weise gemeinsam mit der Bevölkerung erarbeitet werden, erweisen sich als besonders zukunftsfähig. Ich freue mich, dass immer mehr Gemeinden die Chancen, die mit aktiver  Bürgerbeteiligung verbunden sind, sehen und für sich nutzen!“

Mühlau: Ein Stadtteil entwickelt sich weiter

Eines derdiesjährigen Vorzeigeprojekte der Stadt Innsbruck ist der im Frühjahr gestartete Stadtteilentwicklungsprozess in Mühlau. Eine dort ansässige Initiativgruppe wandte sich an die Stadt Innsbruck mit dem Ziel, unter dem Motto „Mühlau 2020 – wie wollen wir in Zukunft gemeinsam leben?“ einen Stadtteilentwicklungsprozess einzuleiten. Der Auftrag wurde per Stadtsenatsbeschluss an die Bietergemeinschaft co:retis und „Raum für Gemeinwesen und Entwicklung“ vergeben.

Das Revolutionäre an Mühlau: Als erster Beteiligungsprozess in Innsbruck dieses Projekt mit einem eigenen BürgerInnenrat aufwarten: Per Zufallsprinzip wurden dafür 600 MühlauerInnen ausgewählt. Der persönlichen Einladung zum BürgerInnenrat folgten überdurchschnittlich viele – nämlich mehr als 30 – Personen, die in kleinen Gruppen individuelle Lösungsansätze zu den Themen „Verkehr“, „Infrastruktur“, „Sozialraum und Kommunikation“ und „Städtebau“ erarbeiteten. Die Ergebnisse wurden Anfang Juli im Beisein von Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer in einer öffentlichen Stadtteilkonferenz vor rund 130 Interessierten präsentiert. Im Herbst werden die Zwischenergebnisse in Resonanzgruppen konkretisiert und im Dezember in einer zweiten Stadtteilkonferenz präsentiert.

Ein Leitbild für Vill

Auch im Stadtteil Vill tut sich einiges: So langte im November 2014 ein Antrag des Stadtteilausschusses Vill zur Erstellung eines Leitbildes im Innsbrucker Gemeinderat ein. Dieser übergab den Antrag einstimmig dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung, welcher den Auftrag nach einer generellen Marktanalyse im April 2015 an das Architekturbüro Lanz+Mutschlechner vergab. Nach ersten Sitzungen mit dem Unterausschuss Vill fand am 12. Mai ein Workshop mit den AnrainerInnen statt. Ausgehend vom bisher erarbeiteten Leitbild wurden darin vier Themenschwerpunkte fixiert und dazu Arbeitsgruppen gebildet, die sich mit den Themen „Wohnen“, „Landwirtschaft“, „Mobilität“ und „Öffentliches Leben“ befassen. Jedem Thema wurde eine „Patin“/ein „Pate“ aus Vill zugewiesen, sämtliche Inhalte wurden in Einzelworkshops im Detail ausgearbeitet. In einem nächsten Schritt sollen diese Ergebnisse am 26. September im Rahmen einer öffentlichen „Zukunftskonferenz“ im ehemaligen Gasthof „Traube“ präsentiert werden.

BürgerInnenbeteiligung in Innsbruck: Mehr als nur ein Motto!

Im Arbeitsübereinkommen 2012 bis 2018 verständigte sich die Innsbrucker Stadtregierung darauf, die BürgerInnenbeteiligung in der Landeshauptstadt fest zu verankern, um die in der Landeshauptstadt lebenden Menschen stärker in demokratische Entscheidungsprozesse miteinzubeziehen. Auch innerhalb der städtischen Verwaltung wurde die BürgerInnenbeteiligung als großes Gesamtziel über zwei Jahre lang hindurch etabliert. Grundlage hierfür ist ein eigens beauftragtes Konzept eines Innsbrucker Modells der BürgerInnenbeteiligung.

Ob „BürgerInnenrat, Stadtrundgänge, Stadtteilkonferenzen“ oder „Zukunftstage“ – das Spektrum der einsetzbaren Instrumente ist breit: So kann BürgerInnenbeteiligung etwa auch etwa bei der Planung von Spielplätzen oder Haltestellen der neuen Regionalbahn stattfinden. Wesentlich ist dabei eine gute und umfassende Zusammenarbeit von BürgerInnen, Politik und Verwaltung, die auf gegenseitigem Vertrauen und einem gelebten „Miteinander“ fußt. KS/MIR