Logo Innsbruck informiert

Themen des Stadtsenats vom 07. Februar 2018

• Bericht über die Veranlagung zur Pensionsrückdeckung des Gestellungsbetriebes • Gemeinsames Verkehrsmodell von Stadt und Land • Traglufthalle in Mühlau: Auflösung des Bestandsvertrages • „Clownastisch“ geht es am Faschingsdienstag zu • Neubesetzung zieht Neunominierung nach sich • Nachbesetzung im ISD-Aufsichtsrat
 

Veranlagung zur Pensionsrückdeckung des Gestellungsbetriebes

Zur Bedeckung der Pensionslasten des städtischen Gestellungsbetriebes wird Vermögen aus dem Anteilsverkauf der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) veranlagt. Für die laufende Beobachtung und strategische Einflussnahme ist ein Anlagebeirat eingerichtet. Dieser erstattet dem Stadtsenat vierteljährlich Bericht.

„Erfreulicherweise hat der Spezialfond seit 2004 einen jährlichen Zinssatz von 4,01 Prozent erwirtschaftet“, fasst Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer zusammen. Der Stadtsenat nahm den aktuellen Bericht der Finanzabteilung einstimmig zur Kenntnis.

 

Gemeinsames Verkehrsmodell von Stadt und Land

Die Landeshauptstadt Innsbruck sieht sich zunehmend dem Trend ausgesetzt, dass das Verkehrsgeschehen immer stärker vom gesamten Zentralraum geprägt wird. Für die tägliche Arbeit der städtischen Verkehrsplanung bedeutet dies, dass zu den verkehrsplanerischen Fragestellungen Daten aus dem gesamten Zentralraum einbezogen werden müssen. „Eine direkte Zusammenarbeit von Stadt und Land hält für beide Seiten Vorteile, wie etwa ein weitaus effizienteres Vorgehen, bereit“, erläutert Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer mit Vizebürgermeisterin Mag.a Sonja Pitscheider.

Der Stadtsenat befürwortet deshalb einstimmig eine Unterzeichnung des Umlaufbeschlusses der Steuerungsgruppe der ÖV-Stabstelle (Stabstelle zur Koordination der Aufgaben des öffentlichen Personennah- und Regionalverkehrs im Zentralraum von Innsbruck). In diesem wird zugestimmt, dass die beiden Gebietskörperschaften „Land Tirol“ und „Stadt Innsbruck“ zukünftig ein gemeinsames Gesamtverkehrsmodell, das den Ansprüchen beider Gebietskörperschaften entspricht, betreiben. Mit der weiteren Umsetzung wird die ÖV-Stabsstelle beauftragt. Der Umlaufbeschluss ist der Startschuss für adaptierte Maßnahmen in den Verkehrsplanungen von Stadt und Land.

Auch personelle Änderungen der ÖV-Stabstelle – die Nachbesetzung eines Mitgliedes – waren in der Sitzung des Stadtsenates Thema: Der Stadtsenat sprach sich einstimmig für die Nachfolge von Finanzdirektor MMag. Armin Tschurtschenthaler auf MMag. Dr. Tomas Joos aus.

 

Traglufthalle in Mühlau: Auflösung des Bestandsvertrages

Zur Errichtung einer Traglufthalle hat die Stadt Innsbruck der Tiroler Soziale Dienste GmbH (TSD) eine Teilfläche von 5.500 Quadratmetern in Mühlau zur Verfügung gestellt. Der Bestandsvertrag wurde für die Dauer von fünf Jahren abgeschlossen und wäre 2021 ausgelaufen. Da die TSD die Liegenschaft für die Halle allerdings nicht mehr benötigt und bereits abgebaut, ersuchte sie um eine einvernehmliche Auflösung des Vertrages. Der Stadtsenat stimmte dieser einhellig zu.

 

„Clownastisch“ geht es am Faschingsdienstag zu

Unter dem Titel „Clownastisch“ organisiert die Innsbruck Marketing GmbH (IMG) die Faschingsdienstagsveranstaltung am 13. Februar. Da sich das letztjährige Konzept eines Familienfaschings bewährt hat, wird es heuer von 14:00 bis 19:00 Uhr in der Altstadt erneut umgesetzt. Geboten wird dort ein buntes Programm aus Clownerie, Straßentheater, Schminkstation, Kinderprogramm sowie einem DJ-Podium zur musikalischen Unterhaltung. Die Aufbauarbeiten in der Altstadt beginnen am 13. Februar ab 06:00 Uhr, die Abbauarbeiten sind spätestens bis 24:00 Uhr abgeschlossen.

Der Stadtsenat befürwortet einstimmig, der IMG die benötigten Grundflächen unentgeltlich zu überlassen. Auch die Endreinigung wird von der Stadt Innsbruck kostenlos übernommen.

 

Neubesetzung zieht Neunominierung nach sich

Der Finanzbeirat der Stadt Innsbruck setzt sich laut Geschäftsordnung aus politischen VerantwortungsträgerInnen, Personen aus der thematisch befassten Verwaltung sowie Personen wissenschaftlicher und/oder praxisbezogener Seite zusammen. Durch den Wechsel von Dr. Thomas Pühringer zur Innsbrucker Kommunalbetriebe AG kam es zur Neunominierung eines Vertreters der thematisch befassten Verwaltung. Nach einstimmiger Befürwortung durch den Stadtsenat fällt die Funktion Finanzdirektor MMag. Armin Tschurtschenthaler zu. Die Mitglieder des Finanzbeirates werden auf Vorschlag der Bürgermeisterin durch den Stadtsenat jeweils für die Dauer der Gemeinderatsperiode bestellt. Die Bestellung bleibt bis zur neuen Beschlussfassung durch den Stadtsenat der folgenden Periode aufrecht.

 

Nachbesetzung im ISD-Aufsichtsrat

Da Mag.a Maria Furtner Ende Jänner 2018 aus dem Aufsichtsrat der Innsbrucker Soziale Dienste (ISD) ausschied, wurde eine Nachbesetzung notwendig. Die Wahl fiel auf die diplomierte Erziehungs- und promovierte Politikwissenschaftlerin FH-Prof.in Mag.a Dr.in Eva Fleischer. Der Stadtsenat stimmte der Nominierung einstimmig zu. (AA)