Gemeinschaftsprojekt „Stadt“

Demokratie und Städte sind in ihrem Kern Gemeinschaftsprojekte. Nicht zufällig gelten Städte als Wiege der Demokratie. Beide müssen sich immer wieder an geänderte Bedingungen anpassen, in Städten wird daher bis heute nach neuen, weiteren, noch besseren Mitsprachemöglichkeiten gesucht. Das heißt, dass nicht nur Städte mit demokratischen Mitteln weiterentwickelt werden – Stichwort partizipative Stadtgestaltung –, sondern auch in Städten Demokratie weiterentwickelt wird, mit dem Ziel, immer mehr Menschen immer besser zu beteiligen Möglich wird dies, indem man einerseits Hürden abbaut und so Beteiligung erleichtert oder gar erst ermöglicht und indem man Entscheidungsprozesse sichtbar und damit nachvollziehbar macht.

Niederschwellig

Egal ob Gemeinderats- oder Bürgermeisterwahlen, Bürgerbefragungen, das Einbringen von Petitionen im Gemeinderat, Online-Bürgermeldungen, projektbezogene Beteiligungsprozesse wie zum Beispiel COOLYMP zur Platzgestaltung des DDr.-Alois-Lugger-Platzes, nachbarschaftliche Beteiligung über die neun Stadteiltreffs, im seit Mai 2024 bestehenden Innsbrucker Jugendbeirat oder über die neue digitale Beteiligungsplattform, immer sollte der Zugang so einfach wie möglich – unter Sicherstellung von Datenschutz – gestaltet sein.

Dies stärkt Vertrauen, denn ein einfacher und zugleich sicherer Zugang ist nicht nur eine Frage der Praktikabilität, sondern auch des Vertrauens in die demokratischen Prozesse. Durch die technologische Entwicklung, durch Digitalisierung von Amtswegen und ID Austria öffnen sich hier neue Türen.

Transparent

Damit Bürgerinnen und Bürger sich zum Wohl der Stadt beteiligen können, brauchen sie ausreichend Einblick in laufende Projekte und Entscheidungen. Es geht nicht nur darum, mitzubestimmen, es geht darum, informiert mitzubestimmen. Die neue Projektliste der Stadt Innsbruck, die gerade entwickelt wird, soll in naher Zukunft einen schnellen und informativen Überblick bieten, welche Projekte die Stadt gerade umsetzt. Innsbruck hat sich zudem durch gebärdengedolmetschte Live-Streams des Gemeinderats bereits einen guten Namen gemacht Ein Beispiel dafür, dass Niederschwelligkeit und Transparenz Hand in Hand gehen müssen.

Derzeit wird die relaunchte Webseite der Stadt durch eine Ausgabe in leichter Sprache ergänzt. Denn Qualität von Demokratie zeigt sich auch an ihrer Fähigkeit zur Inklusion. Sie zeigt sich nicht nur an Mehrheitsentscheidungen, sondern auch daran, wie wir mit Minderheiten, mit Meinungsvielfalt und mit Kritik umgehen. Erst dann können wir glaubwürdig von einem Gemeinschaftsprojekt sprechen – einer Stadt, der wir uns alle zugehörig fühlen, an der wir gemeinsam weiterbauen wollen. ^UI