50 Stimmen in 50 Tagen

Innsbrucks Partnerstadt Freiburg hat eine, genauso wie die Städte Graz, Linz, Wien. Auch das Land Vorarlberg verfügt über eine Beteiligungsplattform. Mit ihnen stand die Stadt Innsbruck im Vorfeld der Einführung von mitgestalten.innsbruck.gv.at im Austausch. Für das neue digitale Format sprechen die große Reichweite, die Transparenz, der Servicecharakter und ein niederschwelliger Zugang. Zudem zeigen die Erfahrungen aus anderen Städten, dass digitale Verfahren eine effektive, kosteneffiziente und sinnvolle Ergänzung zu herkömmlichen Beteiligungsveranstaltungen darstellen. Das aktive Engagement, die Dialogkultur, das Verständnis für Entscheidungen und das Vertrauen in die Stadtverwaltung werden damit gefördert. Darüber hinaus reiht sich das Projekt perfekt in die Bemühungen hin zu einer Smart City ein.

BürgerInnen abholen

Das Bedürfnis, sich aktiv an der Gestaltung und Entwicklung der Stadt zu beteiligen, ist in den vergangenen Jahren stetig gewachsen. Mit der neuen Möglichkeit, sich einzubringen, bieten wir den Meinungen der BürgerInnen eine Plattform „Beteiligung bildet das Fundament unserer Demokratie. In einer Zeit, in der demokratische Grundwerte immer wieder auf die Probe gestellt werden, ist es wichtig, gerade auch auf lokaler Ebene den Dialog zu fördern und Beteiligungsmöglichkeiten auszubauen“, erläutert der Leiter des Referates BürgerInnenbeteiligung und partizipative Stadtgestaltung, Lukas Weiss, MSc.

Positive Beiträge

Die digitale Beteiligungsplattform ist mehr als nur ein technisches Tool, sie ist auch Ausdruck und ein Bekenntnis zu einer offenen, transparenten und bürgernahen Verwaltung und Politik „Dahinter steht auch die Haltung, dass die BürgerInnen ihr unmittelbares Lebensumfeld am besten kennen und daher auch wertvolle Entwicklungsimpulse und Verbesserungsvorschläge liefern können, die Innsbruck noch lebenswerter machen“, erläutert Sarah Rasi (Referat für BürgerInnenbeteiligung).

Digital optimiert und gefördert

Die Plattform ist für mobile Geräte optimiert, sodass die Beteiligung per Handy oder Tablet einfach möglich ist Zudem sind alle öffentlichen Veranstaltungen gelistet, an denen man sich beteiligen kann sowie zukünftig auch interessante Veranstaltungstipps rund um das Thema Stadtentwicklung Die Gesamtkosten für das erste Betriebsjahr betragen rund 48.000 Euro Für die Folgejahre werden jährlich 35.000 Euro veranschlagt Das Projekt wurde als Leuchtturmprojekt bei der Tiroler Digitalisierungsförderung eingereicht und wird vom Land Tirol mit insgesamt 63.900 Euro gefördert.

Bürgervorschläge

Erfüllt der eingereichte Vorschlag die Zulassungskriterien, wird dieser freigeschaltet. Wird der Vorschlag dann innerhalb von 50 Tagen von mindestens 50 registrierten Personen auf der Plattform unterstützt, wird er von der Stadt Innsbruck im Hinblick auf Sinnhaftigkeit und eine mögliche Umsetzbarkeit geprüft. Voraussetzung zum Mitmachen ist eine Anmeldung auf mitgestalten.innsbruck.gv.at Auch mit der ID Austria ist es möglich, Vorschläge einzubringen.

Die Schwelle von 50 Stimmen haben in den ersten fünf Tagen z.B. die Ideen zu einem Eislaufplatz am Sieglanger und zur Begrünung des Marktplatzes erhalten. Damit werden die Vorschläge von der Stadt Innsbruck mit den ExpertInnen des Stadtmagistrats besprochen und geprüft. Nach zwei Wochen lagen insgesamt bereits 100 Vorschläge vor und über 700 Personen haben sich auf der Plattform registriert. Das Ziel ist es jedenfalls, besonders sinnvolle Vorschläge im Rahmen der Möglichkeiten umzusetzen.

Natürlich kann nicht alles gleich umgesetzt werden und es gibt zahlreiche Gründe (z.B. budgetär, rechtlich, fehlende Sinnhaftigkeit oder politische Zustimmung etc.), warum ein Vorschlag nicht realisiert werden kann. Daher werden IdeengeberInnen bei Bedarf zu einem persönlichen Gespräch in den Stadtmagistrat eingeladen. „Wir wollen jedenfalls transparent machen, wann ein Vorschlag umgesetzt werden kann, aber auch aufzeigen, wenn gewisse Dinge nicht so realisiert werden können, wie man sich es vielleicht selbst vorgestellt hat. Das soll einerseits die Transparenz erhöhen, aber gleichzeitig auch Verständnis schaffen“, so Lukas Weiss.

Einfach reinschauen

Gleich zum Start des neuen Formates für niederschwellige Bürgerbeteiligung können sich Interessierte mit Ideen und Beiträgen unter dem Motto „Let’s beat the heat“ an der Entwicklung des städtischen Hitzeaktionsplanes einbringen und an einer Umfrage teilnehmen, wie die demokratische Mitsprache weiter ausgebaut werden kann. Weiters ruft das Stadtarchiv/Stadtmuseum die InnsbruckerInnen auf, ihre privaten Fotoalben, Bildarchive und Sammlungen nach Ablichtungen von alten Innsbrucker Gasthäusern zu durch forsten und so mitzuhelfen, diesen blinden Fleck im historischen Bildarchiv der Stadt zu füllen. Beim Kooperationsprojekt mit dem Innsbruck Marketing wird gemeinsam nach ungewöhnlichen Blickwinkeln aus der Landeshauptstadt gesucht. Zudem sind Informationen zu aktuellen und vergangenen Beteiligungsprojekten zu finden. Ein eigener Werbespot macht Lust zum Mitmachen.

Feedback erwünscht

Ein Ziel von mitgestalten.innsbruck.gv.at ist es, die Plattform stetig weiterzuentwickeln und zu verbessern Deshalb sind alle BürgerInnen aufgefordert, ihr konstruktives Feedback einzubringen und damit daran mitzuarbeiten. ^KR