Themen des Stadtsenates vom 15. Juli 2020

Der Verein „Brückenpfeiler“ betreibt seit einigen Jahren im südlichen Teil des Zeughausareals eine Montessori-Schule. Grundeigentümer ist die „ARE Austria Real Estate“, die den im kommenden August auslaufenden Vertrag mit dem Verein um weitere voraussichtlich drei Jahre verlängert. Die Stadt Innsbruck schafft nun auch die widmungstechnischen Voraussetzungen für die Fortführung der Montessori-Schule. Der Stadtsenat stimmte in seiner jüngsten Sitzung einer dafür notwendigen Nachbesserungsklausel zur bestehenden Vereinbarung und Absichtserklärung mit der ARE aus dem Jahr 2014 zu.

Der Stadtsenat beschloss in seiner Sitzung vom 15. Juli einhellig die Geschäftsordnung für den „Beirat für Großprojekte“. Dieses Gremium wird die Einsetzung einer begleitenden Kontrolle von Großprojekten überprüfen und bei Notwendigkeit eine solche beauftragen. Die Zusammensetzung des Beirats besteht für die kommenden fünf Jahre aus Bediensteten des Stadtmagistrats (aktiv oder ehemalige) sowie externen KonsulentInnen: Finanzdirektor Mag. Johannes Müller als Vorsitzender, Finanzdirektor a. D. Dr. Josef Hörnler, Baumeister Ing. Georg Malojer (Geschäftsführer der Malojer Baumanagement GmbH), Architektin und Wirtschaftsingenieurin DI Barbara Poberschnigg sowie Mag.^a Elisabeth Rathgeb (stv. Caritasdirektorin). „Die begleitende Kontrolle wirkt als unabhängige Kontrollinstanz im Sinne eines fachlichen Vier-Augen-Prinzips und ist eine weiterführende Maßnahme, die sich an den Leitfaden einer Rechnungshof-Expertise anhängt. Damit verbessern wir zukünftig das Management von Großprojekten, auch bei städtischen Beteiligungen“, erklärt Bürgermeister Georg Willi.

Der „Kaiser-Maximilian-Preis für europäische Verdienste auf regionaler und kommunaler Ebene“ wird von Land Tirol und Stadt Innsbruck im kommenden Jahr erneut vergeben. Der Stadtsenat beschloss nun in seiner Sitzung einstimmig die Neuausrichtung an zwei aufeinanderfolgenden Tagen sowie den Themenschwerpunkt: „Zivilgesellschaftliches Engagement und der Beitrag der europäischen Jugend in Zeiten der Krise“. Für die Durchführung wird eine gemeinsame Geschäftsstelle „Kaiser-Maximilian-Preis“ von Land Tirol und Stadt Innsbruck zuständig sein. „Ziel ist es, den alle zwei Jahre zu verleihenden Preis nach der Neuausrichtung im Jahr 2019 noch moderner zu gestalten und auf junge Menschen zuzuschneiden“, betont die zuständige Stadträtin, Mag.^a Christine Oppitz-Plörer, und ergänzt: „Im kommenden Jahr soll der lokalen Bevölkerung ebenfalls ein Einblick in unterschiedliche europäische Initiativen und Projekte ermöglicht werden.“

An sieben Terminen wird im August der „Jedermann“ von den Salzburger Festspielen in den Innsbrucker Dom projiziert. Der Stadtsenat stimmte geschlossen einem Subventionsansuchen der IAI Veranstaltungs GmbH in Höhe von 10.000 Euro zu. ^SAKU