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Innsbrucker Budget 2016 von Gestaltungs- und Umsetzungswillen geprägt

Werte und Vermögen für InnsbruckerInnen schaffen, Budget mit knapp 86 Prozent innerhalb einer eintägigen Marathonsitzung beschlossen

Gesamtgesellschaftliche Entwicklungen machen auch vor der Stadt Innsbruck nicht Halt. Städte und Gemeinden stehen vor großen Herausforderungen. Mit einem engagierten städtischen Budget für das Jahr 2016 sichert die Tiroler Landeshauptstadt Werte wie Stabilität, Sozialen Frieden, Lebensqualität, Versorgungssicherheit sowie gewährleistet Investitionen in die Zukunft und für kommende Generationen. Eine noch nie dagewesene Investitionskraft von 110 Mio. Euro im außerordentlichen Haushalt und 350 Mio. Euro im ordentlichen Haushalt sprechen eine deutliche Sprache.

„Dieses Gestaltungsbudget verdeutlicht, dass wir in Innsbruck ‚das Heft des Handelns‘ in der Hand haben und offensiv die großen Herausforderungen im urbanen Leben angehen. Nicht Jammern – sondern Handeln – ist unsere Devise. Das Innsbrucker Budget ist engagiert, mutig, tatkräftig und dynamisch – wie die Entwicklung in unserer Stadt. Wir verschwenden keine Energie in Blockaden – wir setzen unsere Energie für Lösungen ein“, betont Bürgermeisterin und Finanzreferentin Mag.a Christine Oppitz-Plörer.

Erhöhte Sozialausgaben erschwerten Budgeterstellung

Das städtische Budget ist geprägt von Solidarität und sozialer Verantwortung. Kostensteigerungen im Sozialbereich erschwerten die Ausgangslage. Allein im Bereich „Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung“ gibt es eine Steigerung von 7 Prozent auf 61,8 Mio. Euro. Ende des Jahres 2014 hatten über 7.000 Menschen in Innsbruck Anspruch auf „Mindestsicherung“, was einer Steigerung von 115 Prozent in den vergangenen zehn Jahren entspricht. Für Pflegebedürftige machte der städtische Anteil 7,2 Mio. Euro aus. Damit haben sich diese Ausgaben vom Jahr 2010 bis 2014 um über 65 Prozent erhöht. Für die Rehabilitation für über 2.400 Menschen gab die Stadt Innsbruck 2014 über 11 Mio. Euro aus und bei den „Mobilen Diensten“ waren es über 2,3 Mio. Euro – eine Steigerung von 2010 bis 2014 um 170 Prozent.

Aktiv für die Zukunft arbeiten

Die Stadt Innsbruck hat in guten Konjunkturzeiten ihre Schulden getilgt und kann deshalb mit dem Budget 2016 aktiv in die Zukunft investieren und Werte für Generationen schaffen. Damit verfügt Innsbruck über eine starke wirtschaftliche Basis und ein solides finanzielles, volkswirtschaftliches Fundament. Insgesamt ist das Budget vom „Jetzt“ geprägt: Chancen werden genutzt und Großprojekte weiter angegangen.

Beispielgebend dafür sind die über 60 Einzelprojekte, die im Investitionshaushalt enthalten sind. Sie zeigen deutlich, wie gut sich Innsbruck entwickelt. Schulen, Kindergärten, Sportanlagen, Wohnanlagen (laufende Verhandlungen Campagnereiter-Areal), Wohn- und Pflegeheime, Kultur- und Veranstaltungsgebäude, der Straßenbauhof, die Notschlafstelle, das Sinfonia-Projekt zur Energieeffizienz, die neue Straßenbahn, die zügig voranschreitet, die Umbrüggler Alm, die eröffnet wurde, das Haus der Musik, für das vor zwei Wochen der Grundstein gelegt wurde, das Kletterzentrum Innsbruck und viele Projekte mehr treten den Beweis dafür an. Auch das Rekord-Bauvolumen der Innsbrucker Immobilien Gesellschaft in der Höhe 65 Mio. Euro im Jahr 2015 spricht eine deutliche Sprache. Für 2016 wird in diesem Bereich eine weitere Steigerung auf 70 Mio. Euro prognostiziert.

Stadt Innsbruck Impulsgeber der Wirtschaft

Das städtische Investitionsniveau stellt einen Anschubmotor für die Wirtschaft dar. Dies kommt den 90.000 ArbeitnehmerInnen in Innsbruck zu Gute. Die Landeshauptstadt gilt gemeinhin als starker und geschätzter Wirtschafts- und Arbeitnehmerstandort. Diesbezüglich wird mit gutem Beispiel vorangegangen: Allein im Rahmen der 30 städtischen Beteiligungen werden rund 5.000 Menschen beschäftigt.

„Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Lösungen. Wir werden stark in der Umsetzung gefordert sein. Diese Jahre sind ‚Umsetzungs-, Schaffens- und Realisierungsjahre‘ in der Stadtgeschichte“, so Bürgermeisterin Oppitz-Plörer.

Der Gemeinderat stimmte dem Gesamthaushalt mit 30 Stimmen zu. Die zwei Mandatare jeweils der FPÖ und der Liste Rudi Federspiel sowie der Pirat stimmten dagegen. (KR)