Themen des Stadtsenates vom 5. Februar 2020

Infolge des im Jahr 2015 gestarteten „Entwicklungsprozesses rund um den Patscherkofel & Glungezer“ wurde der Verein „Fördergemeinschaft für die Vitalregion über Innsbruck – Patscherkofel bis Glungezer“ gegründet. Die Stadt Innsbruck wurde bisher im achtköpfigen Vereins-Vorstand durch die amtsführende Stadträtin Mag.^a Christine Oppitz-Plörer als Obmann-Stellvertreterin und Martin Feichtner vom Referat Wirtschaft und Tourismus als Beirat sowie Mag. Gerhard Fritz als kooptiertes Mitglied vertreten. In der Generalversammlung am 14. Februar 2020 wird der Vorstand nach Ablauf der dreijährigen Funktionsperiode neu gewählt. Mehrheitlich beschloss der Stadtsenat in seiner heutigen Sitzung, erneut Christine Oppitz-Plörer sowie Martin Feichtner für diese Wahl zu nominieren. Da der Stadt Innsbruck insgesamt sieben Stimmrechte in der Generalversammlung des Vereins zukommen, wurden zusätzlich folgende Personen nominiert: Christian Schoder (Radkoordination), Ing. Albuin Neuner (Forstamt), Mag. (FH) Adrian Egger (Patscherkofelbahn), Dr. Klaus Jenewein (Stadtteilausschuss Vill) und DI Dr. Stephan Tischler (Stadtteilausschuss Igls). 

Seit 2004 werden in Innsbruck einmal im Jahr 10.000 Exemplare eines ausgewählten Buches als literarische Geschenke verteilt. Die Aktion ist in diesem Jahr für den Zeitraum vom 7. bis 12. Mai geplant. Der gegenständliche Auftragswert wurde aufgrund der Erfahrungen aus den Vorjahren mit einem Stückpreis von etwa vier Euro geschätzt. Bei 10.000 anzukaufenden Büchern ergibt dies einen geschätzten Auftragswert von 40.000 Euro netto. Aus diesem Grund wurde ein Wettbewerb im Unterschwellenbereich mit Juryentscheid durchgeführt. Das ausschließliche Recht zur Vervielfältigung des Titels liegt beim Verlag, somit muss dieser auch für den Druck der Sonderauflage für die Aktion herangezogen werden. Für den Ankauf der 10.000 Bücher wurde vom Verlag ein Kostenvoranschlag in der Höhe von 30.400 Euro gelegt, der vom Stadtsenat einstimmig angenommen wurde. Wie bereits in der Vorjahren soll der Buchankauf großteils über Kooperationen rückfinanziert werden.

Der Stadtsenat stimmte einstimmig für Ankäufe der Freiwilligen Feuerwehr Arzl sowie der Berufsfeuerwehr Innsbruck. Die Freiwilligen Feurwehr Arzl erhält ein neues Lastkraftfahrzeug, dessen Gesamtpreis inklusive Ausstattung mit knapp 165.000 Euro beziffert wird. Für die Berufsfeuerwehr werden ein neues Lastfahrzeug im Wert von knapp 177.000 Euro sowie ein neues Hubschraubertankfahrzeug im Wert von etwa 156.000 Euro angeschafft. Beide Wagen werden künftig auch tirolweit sowie auf Anfrage von Freiwilligen Feuerwehren genutzt. Alle drei Ankäufe sind aufgrund der technischen Zustände und Alter jener Fahrzeuge, die sich derzeit im Dienst befinden, notwendig. „Die Anschaffung der Fahrzeuge ist schon längst überfällig. Nur so kann ausreichend Sicherheit für Innsbrucks Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden“, betont der ressortzuständige Vizebürgermeister Franz X. Gruber.

Die Stadt Innsbruck hat sich in den vergangenen Monaten intensiv mit der Frage möglicher Klima-Anpassungsstrategien auseinandergesetzt und dabei mehrere kurz- bzw. langfristige Ziele erarbeitet. Themenbezogene Initiativen und Workshops der vergangenen Monate waren Motivation und Ausgangspunkt, um das Projekt „Stadt-Klima-Wald" zu starten. Umgesetzt wird es vom städtischen Amt für Wald und Natur im Bereich der Höttinger Staudenteile, am sogenannten Burgstadl. „Im Zuge des Projektes werden in den nächsten fünf Jahren auf einer städtischen Fläche von etwa sechs Hektar ca. 15.000 Laubbäume gepflanzt. Zudem wird für die Umsetzung und nachhaltige Pflege der bestehende befahrbare Traktorweg verlängert und der Wanderweg Burgstadl so verändert, dass er ganzjährig benutzt werden kann“, erläutert Vizebürgermeister Franz X. Gruber. Die Kosten für die Adaption der bestehenden Weganlagen sowie die Pflanzung für 5.000 Laubbäume im Jahr 2020 werden mit 13.000 Euro beziffert. Der Stadtsenat nahm das Projekt „Stadt-Klima-Wald“ und dessen Umsetzung einstimmig zur Kenntnis.

Seit Beginn des Jahres 2020 gilt das neue Fördermodell für private Kinderbetreuungseinrichtungen. „Das Anreizmodell hat bereits bewiesen, dass es erfolgreich ist. Deshalb braucht es die zusätzlichen Mittel“, betont Stadträtin Mag.^a Elisabeth Mayr. Aufgrund der positiven Entwicklung bezüglich der Öffnungszeiten und Kinderbetreuungszahlen findet das aktuelle Budget von 3,45 Millionen Euro mit dem neuen Fördermodell kein Auslangen. Es wird daher beim nächsten Finanzausschuss dazu auch ein Nachtragskreditansuchen in der Höhe von 250.000 Euro gestellt, dem stimmte der Stadtsenat einstimmig zu. Der Antrag wird dem Gemeinderat zur Beschlussfassung übermittelt.