Arbeitsreiche 365 Tage Regierungskoalition
663 Punkte aus 17 Themenbereichen umfasst der Zukunftsvertrag, den die damals neu gewählte Innsbrucker Stadtregierung am 3. Juni 2024 präsentiert hat. Die Fraktionen JA - Jetzt Innsbruck, Grüne und SPÖ haben sich darin vor exakt einem Jahr auf laufende Maßnahmen (51 Prozent), Projekte (44 Prozent) und Programme (fünf Prozent) geeinigt. Im Rahmen eines Pressegesprächs gingen Bürgermeister Ing. Mag. Johannes Anzengruber, BSc, Vizebürgermeister Georg Willi, Vizebürgermeisterin Mag.a Elisabeth Mayr, Stadträtin Janine Bex, BSc und Stadträtin Mag.a Mariella Lutz auf die im vergangenen Jahr erfolgreich erledigten und noch bevorstehenden Themenfelder ein.
Status Quo – Was bisher geschah?
Mit laufenden Maßnahmen sind politische Absichtserklärungen, allgemeine Handlungsverpflichtungen oder Schwerpunktsetzungen (z.B. nachhaltigeres Bauen) gemeint. Als Projekte wurden einmalige, klar eingrenzbare Vorhaben mit einem konkret definierten Ziel (z.B. Bau einer Brücke) definiert und Programme sind jene Punkte im Zukunftsvertrag, aus denen sich mehrere Projekte ergeben (z.B. Almen energetisch sanieren).
Aktuell sind bereits 52 Prozent aller Maßnahmen im Zukunftsvertrag in Arbeit. Weitere 18 Prozent sind in Vorbereitung, lediglich rund ein Fünftel wird plangemäß in den kommenden Jahren starten. Die meisten der Handlungsfelder liegen in der MA III (Stadtplanung, Bauwesen, Straßenbetrieb, Grünanlagen) und der MA V (Kultur, Bildung, Kindergärten, Wohnungsservice usw.). 13 Prozent betreffen den Themenbereich der Beteiligungen.
„Arbeitsreich, gestaltungsfreudig und sehr umsetzungsorientiert – das ist die Bilanz von 365 Tagen Zukunftsvertrag. Als neu formierte Stadtkoalition haben wir einen Blitzstart hingelegt. Wir sind in diesem Team sehr schnell in die Umsetzung gegangen – mit viel Freude am Gestalten und rasch sichtbaren Erfolgen. Unsere Ambition ist es, bis 2030 möglichst alle Projekte umzusetzen. Grundlage dafür war die Einführung eines professionellen Projektmanagements, das uns zum ersten eine effiziente Durchführung und zum zweiten die Steuerung unserer Politik ermöglicht. Im ersten Jahr konnten wir bereits 20 Prozent des Zukunftsvertrages realisieren. Weitere 20 Prozent sind für 2026 geplant und bereits 2027 sollten wir eine Quote von 50 Prozent erreichen“, präsentiert Bürgermeister Anzengruber eine überaus erfreuliche Bilanz.
Stellungnahmen der Ressortzuständigen
Bürgermeister Ing. Mag. Johannes Anzengruber, BSc
Ressortzuständig für: Sport, Gesundheit, Sicherheit und Veranstaltungen, Feuerwehr, Wald und Natur, Personal, Finanzen, Beteiligungen, Informationstechnologie und Kommunikation, Präsidialangelegenheiten, Allgemeine Servicedienste, Bürgerservice, Gremialwesen und Öffentlichkeitsarbeit, Organisation und Zukunftsfragen, Standesamt und Personenstandsangelegenheiten, Bezirkshauptmann – Allgemeine Bezirks- und Gemeindeverwaltung, Verwaltungsstrafen, Vermessung und Statistik.
Zur optimalen Steuerung des Zukunftsvertrages hat die Koalition als eine der ersten Maßnahmen ein Projektmanagement eingeführt. Wesentliches Ergebnis dieses Projektmanagements ist die bessere Verzahnung von Politik und Verwaltung. Dazu kommt ein Projektcontrolling mit einer exakten Statusabfrage in den Ämtern sowie ein Budgetcontrolling mit Ampelsystem, das es möglich macht, in vierteljährlichen Abfragen zu erkennen, wo gesteuert oder bei welchen Ausgaben gegengesteuert werden muss. Dieses Trio wirkt sich auf ein reibungsloseres Funktionieren des Magistrats aus. „Ein für mich unverzichtbarer Fokus liegt auf dem Budgetcontrolling nach den Maßgaben der Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit. Nur mit strenger Budgetdisziplin ist verantwortungsvolles Wirtschaften bei der aktuellen, härter werdenden Budgetlage noch möglich“, erklärt Innsbrucks Bürgermeister.
Dabei rücken zukunftsweisende Investitionen umso mehr in den Fokus. So konnte die Stadtkoalition schon ganz zentrale Weichen für die jetzige Bevölkerung, aber auch deren Enkelkinder stellen. „Exemplarisch dafür steht der Mühlauer Trinkwasserstollen der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB). Die alte Quellenanlage wurde auf ein top-modernes Niveau gehoben und die Versorgung mit quellfrischem, mineralienreichem Trinkwasser für die rund 80.000 Innsbrucker Haushalte ist über Jahrzehnte hinaus garantiert“, berichtet Beteiligungsreferent Anzengruber über eine Verbesserung in der Daseinsvorsorge.
Ein wichtiger Eckpunkt im Bereich der Sicherheit ist die Fertigstellung des Zubaus bei der Hauptfeuerwache der Feuerwehr Innsbruck. Dieser wird am 15. Juni feierlich eröffnet. Dank der modernen Ausstattung, Infrastruktur und der gut erreichbaren Lage wird dort künftig auch die Zentrale der Gemeindeeinsatzleitung eingerichtet. „Ein Plus an Sicherheit für die Bevölkerung, weil eine auf kurzem Wege abgestimmte Einsatzleitung die reibungsfreie Zusammenarbeit aller Einsatzkräfte für den Krisen- und Katastrophenfall gewährleistet“, betont der Bürgermeister.
Sicherheit für die Stadt bedeutet aber auch Sicherheit vor Naturgefahren. Der modernisierte Auffangdamm „Allerheiligenhoflawine“ schützt seit vergangenem Jahr das wachsende Siedlungsgebiet im Westen der Stadt. Die Sanierung war dringend nötig, da dort die Ausweitung des Siedlungsgebietes geplant ist. In dieselbe Kategorie „Schutz vor Naturgefahren“ – und zwar in weit größerer Dimension – fällt auch die für 2026 geplante Verbauung des Höttinger Bachs mit einer Talsperre und einem Retentionsbecken. „Hier wurde der Kostenschlüssel mit der Wildbach- und Lawinenverbauung ausverhandelt und das Projekt kann 2026 angegangen werden, sodass ein weiterer Ausbau der Sicherheit für Generationen garantiert ist. Ergänzt werden solche Maßnahmen mit der klimafitten Aufforstung des Bergwaldes, für die ab heuer 12.000 Jungbäume gepflanzt werden“, freut sich Bürgermeister Anzengruber.
Das Thema Sicherheit betrifft aber nicht nur offensichtliche Gefahren, sondern auch solche wie erhöhte IT-Sicherheit im Bereich des IKB-Rechenzentrums oder die Energiesicherheit. „Wichtige Schritte wurden deshalb bei der Selbstversorgung mit erneuerbarer Energie eingeleitet: Wir forcieren öffentliche und private Energie-Erzeugergemeinschaften (EEG) und verfügen mittlerweile über 2.000 Photovoltaik-Kleinanlagen im Stadtgebiet“, erläutert Innsbrucks Bürgermeister.
Vizebürgermeister Georg Willi
Ressortzuständig für: Soziales, Kultur, Wohnungsservice mit Wohnungsvergabe, Außenbeziehungen.
„Raum für Kultur“ – die Aufstellung der Kulturräume in Innsbruck samt technischer Details ist fertiggestellt – damit ist einer der Meilensteine der Kulturstrategie umgesetzt. Für die jüngsten Kulturnutzerinnen und -nutzer steht ab Sommer 2025 die erweiterte Kinderbibliothek in der Innsbrucker Stadtbibliothek zur Verfügung. Die großzügigen, neuen Räume machen Lust, in Büchern und Geschichten zu versinken. Ein langjährig verfolgtes Projekt des Kulturreferenten ist die Umsetzung des Gedenkortes Reichenau: „Unter gemeinsamer Anstrengung haben wir es geschafft, in Innsbruck einen neuen, zeitgemäßen Gedenkort zu schaffen. Endlich kann damit den Opfern des Lagers Reichenau in würdevoller Weise gedacht werden“, fasst Vizebürgermeister Willi zusammen.
Das Dreigestirn neue Vergaberichtlinie, Wohnungsvergabeplattform und neues Servicezentrum für die Wohnungsvergabe in der Bürgerstraße ist umgesetzt. Auch damit wurde eine neue Ära in der Innsbrucker Wohnungspolitik erfolgreich auf den Weg gebracht. „Die Wohnungsvergabeplattform ist mehr als nur eine Plattform für die Wohnungssuche – sie ist ein Zeichen dafür, wie moderne Technologie dazu beitragen kann, dringende gesellschaftliche Herausforderungen zu lösen und eine gerechtere, lebenswertere Stadt zu gestalten. Jetzt gehen wir die neue Leerstandsabgabe, das Thema ‚Sicheres Vermieten‘ und Leerstandssanierung an“, erläutert der Innsbrucker Wohnungsreferent.
Menschen in sozial prekären Situationen wurden im Rahmen des Zukunftsvertrages auch nicht vergessen. Auch hier gibt es bereits einige erfolgreich umgesetzte Beispiele: Housing first ist implementiert und wird weiter ausgebaut. Auch die Ergebnisse der Workshop Reihe „Kampf gegen Obdach- bzw. Wohnungslosigkeit“ sieht Vizebürgermeister Willi als maßgeblich an, um die Situation der Ärmsten in der Gesellschaft in Innsbruck zu verbessern.
Vizebürgermeisterin Mag.a Elisabeth Mayr
Ressortzuständig für: Bildung, Kinderbetreuung, Schule, Kinder, Jugend und Generationen (SeniorInnen, Familien) Frauen und LGBTQIA+, Kinder- und Jugendhilfe, Universitäts- und Hochschulagenden, Agenden des Behindertenbeirats.
In elf ISD-SeniorInnenwohnanlagen stehen 263 barrierefreie und behindertengerechte Wohnungen zur Verfügung. Um sozial treffsicher zu agieren, hat die Stadt Innsbruck vor kurzem eine Anhebung der Bemessungsgrundlage, für die eine Wohnungspauschale berechnet wird, vorgenommen. „Die Innsbrucker Seniorinnen und Senioren sollen so lange wie möglich selbstständig und aktiv in ihrer gewohnten Umgebung leben können. Auch mit kleineren Pensionen soll das für alle älteren Innsbruckerinnen und Innsbrucker leistbar sein“, betont Vizebürgermeisterin Mayr. Gleichzeitig gibt es für alle Interessierten spezielle Beratungs- und Unterstützungsleistungen sowie in den vorhandenen Gemeinschaftsräumen und SeniorInnen-Treffs die Möglichkeit auf einen „gmiatlichen Ratscher“.
„Bauprojekte im Bildungsbereich beschäftigen uns und die Innsbrucker Immobilien Gesellschaft (IIG) vom östlichsten bis zum westlichsten Teil der Stadt. Ein wahres Mammutprojekt ist dabei der Campus Arzl“, erklärt Mayr. Durch einen modernen Zubau in Holzhybridbauweise und die thermische Sanierung des bestehenden Volksschulgebäudes finden hier sehr bald zehn Stammklassen und sechs Kindergartengruppen nach modernsten Kriterien Platz. Dabei kann dieses Bildungsinfrastrukturprojekt unter der ursprünglich angenommenen Summe von 13,18 Millionen Euro umgesetzt werden. Gleich wie in Kranebitten, wo durch den Ausbau der bestehenden Einrichtung ein ‚Haus der Kinder‘ mit insgesamt vier Kindergartengruppen und zwei Kinderkrippengruppen entsteht. „So ermöglichen wir einen ganztagsfitten Betrieb der Einrichtungen, in denen sich die Kinder und alle, die mit ihnen arbeiten, wohlfühlen“, so Mayr weiter.
Besonders erfolgreich ist die kostenlose Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs durch die Innsbrucker Kindergartengruppen. Neben der umweltfreundlichen Mobilität und organisatorischen Vereinfachung für die Kindergärten ist die soziale Entlastung vieler Familien hierbei entscheidend. „Für alle Kinder ist es nun möglich, an Veranstaltungen wie Ausflügen, Waldtagen und vielem mehr teilzunehmen“, freut sich Mayr und resümiert: „Von den Kleinsten bis zu den Älteren sind praktische Maßnahmen mit dem nötigen finanziellen Augenmaß getroffen worden. Dadurch wird ein nachhaltiges soziales Miteinander über Generationen hinweg in unserer schönen Stadt Innsbruck sichergestellt.“
Stadträtin Janine Bex, BSc
Ressortzuständig für: Stadtplanung, Mobilität und Integration, Klimaneutrale Stadt, Bau-, Wasser-, Gewerbe- und Straßenrecht, Bau- und Feuerpolizei.
„Die Planungsebene dauert immer länger. Viele meiner Ämter sind vorbereitend tätig bzw. erfüllen einen gesetzlichen Auftrag. Bis die Umsetzung dann allerdings erfolgen kann, ist ausreichend zeitlicher Vorlauf notwendig“, erläutert Stadträtin Bex. Mit dem Thema Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau und der damit einhergehenden Auflage des örtlichen Raumentwicklungskonzeptes (ÖROKO) bis spätestens Frühjahr 2026 konnte an einer wichtigen, gesetzlich möglichen Stellschraube gedreht werden, sodass auch zukünftig mehr leistbarer Wohnraum in Innsbruck gesichert wird.
Klima, Umwelt und die Umsetzung nachhaltiger Ideen und Maßnahmen sind Themen, die heute angegangen werden müssen, um die Lebensqualität in der Stadt von morgen zu sichern. „Mit Projekten wie COOLYMP konnte ein sichtbarer Pilot mit starker Wirkung für soziale und klimaresiliente Stadtgestaltung umgesetzt werden. Am 24. Juni wird der Platz nach zwei Jahren Umgestaltung, in die auch die Ideen der Bevölkerung vor Ort einbezogen wurde, eröffnet. Der kühlende Effekt wird schon im heurigen Sommer spürbar sein“, freut sich Stadträtin Bex über den wesentlichen Schritt in der Stadtentwicklung im Olympischen Dorf.
Auch das Projekt Pfandhilfen wurde auf den Weg gebracht. Konkret gibt es einen mehrmonatigen Test zweier Systeme: kleinere Pfandringe, die direkt an Müllbehältern befestigt werden, sowie größere Pfandinseln als freistehende Sammelpunkte. In der Pilotphase wird dies an zwei Pfandinseln an der Franz-Gschnitzer-Promenade (ab Ende Juni), einen Pfandring am Marktplatz sowie sieben Pfandringen am DDr.-Alois-Lugger-Platz und im Olympiapark (ab Sommer 2025) umgesetzt. Ziel ist es, Restmüll zu reduzieren, die Sammel- und Recyclingquoten zu steigern sowie die Entsorgungskosten zu verringern und damit Menschen, die auf Pfandeinnahmen angewiesen sind, direkt zu unterstützen.
Am 4. Juni fand der internationale Hitzeaktionstag statt. Die Stadt Innsbruck hat beim Messepark gemeinsam mit dem Land Tirol und den Tirol Kliniken ihr Maßnahmenpaket präsentiert. Ziel ist es vulnerable Gruppen zu schützen und der Bevölkerung Handlungsanleitungen zur Verfügung zu stellen, wie man eine Hitzeperiode gut übersteht. Damit Innsbruck eine hitzeresiliente Stadt wird, werden kleinere und größere Maßnahmen umgesetzt.
„Besonders wichtig ist mir das Thema Gemeinschaftswohnformen. Der Grundsatzbeschluss wurde im Gemeinderat gefasst, derzeit wird das Umsetzungskonzept erarbeitet, sodass die öffentliche Ausschreibung und mehrmonatige Aktivierungs- und Bewerbungsphase (Open Call) zur Findung der gemeinschaftlichen Wohnkonzepte noch heuer starten wird“, stellt Planungsstadträtin Bex in Aussicht. Besonders wichtig ist hierbei das Mitspracherecht und den Gestaltungswillen der Initiativen durch bspw. die partizipative Planung der Grundrisse in den kooperativen Planungsprozess und Realisierung der Baustufe zwei als tragendes Element einzubauen“, stellt Planungsstadträtin Bex in Aussicht.
Stadträtin Mag.a Mariella Lutz
Ressortzuständig für: Wirtschaft, Tourismus und Immobilien, Grünanlagen, Tiefbau, Straßenbetrieb
Die vier bisherigen Top-Themen aus den Ressorts von Stadträtin Lutz sind die klimafitte Umgestaltung des Bozner Platzes, die Neugestaltung von Olympia- und Beselepark, die Investitionen im Zusammenhang mit dem Fuß-/Radweg am Südring und der Abschluss der neuen Gastgartenverträge für die Jahre 2025 bis 2029.
Die Bauarbeiten beim Bozner Platz sind mit Mitte März gestartet. Die Umgestaltung ist im Zeitplan und bis zum Spätherbst 2025 hat die Tiroler Landeshauptstadt einen neuen, urbanen und vor allem klimafitten Platz in der Innenstadt und zusätzlich mehr Raum für Gastgärten. Konsumfreie Zonen und Veranstaltungskonzept inklusive.
Um das Thema Aufenthaltsqualität geht es auch beim Olympia- und Beselepark. Beide Anlagen werden mit Ideen aus der Bevölkerung neugestaltet und attraktiviert.
Am Südring bringt sich die Stadt Innsbruck im Rahmen eines Straßenbauprojektes des Landes Tirol mit der Umsetzung einer verbesserten Fuß- und Radwegachse ein. In diesem Zuge wird der Südring auch wesentlich grüner. Bäume werden gepflanzt und die südliche Hauptverkehrsachse damit verschönert.
Für die Jahre 2026 und 2027 stehen nicht minder interessante Maßnahmen auf der To-Do-Liste von Stadträtin Lutz. Angegangen werden die Neugestaltung des Verkehrsparks Wilten und die Neugestaltung des Areals Rennweg/Universitätsstraße (Kulturquartier). Auf Grundlage der Standortoffensive Rossau werden nun endlich im Rahmen der Straßenraumgestaltung bei der Kreuzung Archenweg/Grabenweg gezielt Investitionen in den dortigen Straßenraum getätigt. Zudem wird das Baumreihenkonzept, das seit 2025 strikt bei Neugestaltungen umgesetzt wird, auch 2026 weitergeführt.
„Bei Investitionen im Rahmen der Gestaltung von Straßen und Plätzen ist es immer unser Anspruch diese ‚klimafit‘ durchzuführen. Damit einher gehen der gezielte und flächendeckende Ausbau von Fuß- und Radwegen. Im Zuge von Park- und Spielplatzneugestaltungen wird der Fokus mittlerweile stark auf inklusive Spielgeräte gelegt, damit alle gleichermaßen von der Attraktivierung profitieren“, so Stadträtin Lutz als Zuständige für Grünanlagen. KR