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Zweite Bilanz der Regierungskoalition

Generationsübergreifenden Großprojekte und nachhaltigen Reformen
Am 16. Mai 2012 wurde der Innsbrucker Gemeinderat nach den Wahlen vom April neu konstituiert. Seitdem bildet eine Koalition aus Für Innsbruck, den Grünen und der SPÖ die Stadtregierung. Vor Beginn der Sommerpause des Gemeinderates zogen am 11. Juli die ressortführenden Mitglieder des Stadtsenates – Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer, Vizebürgermeisterin Mag.a Sonja Pitscheider, Vizebürgermeister Christoph Kaufmann, Stadtrat Mag. Gerhard Fritz und Stadtrat Ernst Pechlaner – gemeinsam mit den Klubobleuten Mag. Lucas Krackl (FI), Mag.a Uschi Schwarzl (Grüne) und Arno Grünbacher (SPÖ) Bilanz über das zweite Jahr Koalitionsarbeit in Innsbruck.
„Man kann sagen, dass drei Qualitäten vornehmlich entscheidend sind für den/die PolitikerIn: Leidenschaft - Verantwortungsgefühl- Augenmaß“ – mit diesem Zitat von Max Weber trat die Regierungskoalition im Jahr 2012 an. In diesem Sinne geht Bürgermeisterin Oppitz- Plörer nun auch jene Projekte an, denen früher geringe Erfolgschancen zugeschrieben wurden und viele Verhandlungspartner erfordern. So setzte sie mit dem TVB Innsbruck und seine Feriendörfer den Startschuss für die Investitionsstrategie und den Masterplan für die Bergbahnen Innsbruck. Das Paket Sicherheitszentrum wird mit „historischen Möglichkeiten für eine Zukunftsentwicklung der Stadt“ umgesetzt. Für das Haus der Musik erfolgt im Herbst die Endauswahl des Projekts und die Finanzierung des Kletterzentrums wird heuer noch sichergestellt. Und auch wenn die Stadt mit Rücklagen von 24 Millionen Euro finanziell hervorragend bilanziert, fordert die Bürgermeisterin mehr Mittel aus dem Gemeindeausgleichsfonds ein. Infrastrukturprojekte und laufende Aufgaben bei denen die Stadt in Vorleistung für den Zentralraum Innsbruck tritt, belegen die Notwendigkeit höherer Ausgleichszahlungen.

„Dieses hohe Reformtempo wäre ohne den hohen Einsatz der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Stadt Innsbruck sowie eine gute koalitionäre Zusammenarbeit nicht möglich“, ist die Bürgermeisterin überzeugt. „Historische Chancen müssen wahrgenommen werden. Wir bauen nicht an einem Haus für sechs Jahre Amtszeit, sondern an einem Haus, das für mehrere Generationen stehen wird“, verweist sie auf die Großprojekte Haus der Musik oder auch die Straßen- und Regionalbahn. Dass hierbei Wert auf BürgerInnenbeteiligung gelegt wird, beweist in der Praxis die Planung der Trasse in der Peerhofsiedlung.

Die Nachhaltigkeit liegt Vizebürgermeisterin Pitscheider ebenso am Herzen. Dies belegt etwa ihr Vorantreiben des Energieentwicklungsplanes: „Wir können es uns nicht leisten, weiterhin beim Fenster/durch die Wände hinaus zu heizen und auch zukünftig vom Ölhahn abhängig zu bleiben. Mit dem Innsbrucker Energieentwicklungsplan ‚Inn’ergie‘ werden Sanierungen gefördert, der Umstieg auf erneuerbare Energien im Stadtgebiet forciert, Betriebskosten gesenkt und Tiroler Gewerbebetriebe mit Aufträgen unterstützt.“

Mit Jugendprojekten in die Zukunft zu investieren, ist das Anliegen von Vizebürgermeister Kaufmann. Ob Jugendrat oder Haus der Jugend, den Kindern der Stadt Innsbruck werden die Werkzeuge in die Hand gegeben, um selber mitzuarbeiten: „Das ehemalige Areal der Hungerburgbahn ist durch seine zentrale Lage der ideale Standort für ein neues Jugendzentrum. Auch die bisherige Zusammenarbeit mit dem SchülerInnenbeirat beweist einmal mehr, wie verantwortungsvoll und ideenreich Innsbrucks Jugendliche sind.“

Verantwortungsvoller Umgang mit den Ressourcen ist das Anliegen von Stadtrat Fritz. Er hat ein neues Baumpflegekonzept vorgelegt. Hierzu werden neue Dienstposten geschaffen, um mit mehr Arbeitspartien die Pflege gewährleisten zu können: „Die 26.000 städtischen Bäume können so besser gepflegt werden. Frühzeitig werden beste Lebensbedingungen im nicht einfachen städtischen Lebensraum geschaffen“, freut er sich.

Beste Bedingungen werden ebenso für die Betreuung der Innsbrucker Kinder angelegt. Neu hinzu kommt mit Stadtrat Pechlaner der Breakfastclub in Volksschulen. In den Volksschulen Wilten, Innere Stadt und Angergasse wird ab kommendem Schuljahr ein Frühstücksservice in Kooperation mit der Volkshilfe Tirol eingerichtet. Die Kinder können dort ein Frühstück unter Aufsicht zu sich nehmen. Kosten: 50 Cent pro Frühstück. „Immer mehr Eltern müssen schon vor 8.00 Uhr ihre Arbeit antreten. Zusätzlich kommen immer mehr Kinder ohne Frühstück in die Schule. Hier setzt der Breakfastclub an und versteht sich als niederschwelliges und flexibles Angebot, das den Familien hilft und die Lehrer nicht belastet“, erläutert Pechlaner.

Sehr gute Zusammenarbeit auf allen Ebenen
All dies wäre ohne die Zusammenarbeit auf koalitionärer Ebene nicht möglich, ist FI-Klubchef Krackl überzeugt. „Wir haben ein intensives Arbeitsprogramm, welches mit großem Engagement gemeinsam abgearbeitet wird. Die Zusammenarbeit ist von gegenseitiger Wertschätzung und hohem Respekt gekennzeichnet. Dafür möchte ich mich heute an dieser Stelle speziell bei den Klubobleuten der SPÖ und den Grünen herzlich bedanken.“ Die Stadtkoalition habe sich im Arbeitsübereinkommen auf die Schaffung von 2.000 neuen Wohnungen verständigt. Seit der vergangenen Wahl sind bereits mehrere Wohneinheiten in Bau oder in Vorbereitung.

„Intelligente, komfortable, klima- und stadtfreundliche Mobilität für alle InnsbruckerInnen ohne Mehrkosten“, streicht die grüne Klubchefin Schwarzl heraus: „Mit der IVB-Ticketreform hat die Innsbrucker Stadtkoalition nicht nur einen zentralen Punkt des Koalitionsübereinkommens erfüllt, sondern Innsbruck von der Fahrradhauptstadt auch auf den Weg zur Öffi-Hauptstadt geführt.“ Die Kosten der Ganzjahresmobilität rund um die Uhr wurde von 462,- auf 330,- gesenkt, gleichzeitig wurde der Einzelfahrschein via 5-Fahrtenticket im Vorverkauf von derzeit 1,80 auf künftig 1,60 gesenkt – und das Ganze aufkommensneutral.

SP-Klubchef Arno Grünbacher zieht in diesem Sinne seine Schlüsse: „Mir als Klubobmann ist es wichtig, dass das vereinbarte Arbeitsprogramm zügig abgearbeitet wird. An dem sollten wir gemessen werden. Dies geschieht konsequent und professionell.“

11. Juli 2014