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Wahl 2012: Briefwahl

Wählen mittels Wahlkarte.
Briefwahl lautet die Lösung für jene, die am Wahltag ihre Stimme nicht im eigenen Wahlsprengel abgeben können – beispielsweise wegen Urlaub, Krankheit oder, weil das Wahllokal nicht barrierefrei ist. Sofern nicht die Ausübung des Wahlrechtes vor einer Sonderwahlbehörde beantragt wurde, kann in diesen Fällen eine Wahlkarte für die Briefwahl beantragt werden.

Die Ausstellung einer Wahlkarte kann schriftlich bis spätestens bis Mittwoch, den 11. April oder mündlich/persönlich bis spätestens Freitag, den 13. April bis 12 Uhr beantragt werden.

Möglichkeiten zur Antragsstellung
- Internet: Formular unter www.innsbruck.gv.at/wahlkarte
- Post: Stadtmagistrat Innsbruck, Wahlkartenbüro, Maria-Theresien-Straße 18, 6020 Innsbruck
- Fax, bis 18. März: 0512/5360-1766
- Fax, ab 19. März: 0512/5360-6201
- Persönlich, ab 19. März: Stadtmagistrat Innsbruck, Wahlkartenbüro, Maria-Theresien-Straße 18, 6. Stock (Lift in den RathausGalerien), Zimmer 6102,
Öffnungszeiten: werktags Mo. bis Do. 8-12 Uhr und 13-17 Uhr, Fr. 8-12 Uhr

Fristen für die Ausstellung einer Wahlkarte
- schriftlicher Antrag: bis Mittwoch, 11. April
- mündlicher/persönlicher Antrag: bis Freitag, 13. April

Ein schriftlicher Antrag muss folgende Angaben enthalten: Vorname und Familien- bzw. Nachname, Geburtsdatum, Hauptwohnsitzadresse zum Stichtag 24. Jänner 2012, allenfalls eine separate Zustelladresse sowie eine Kopie eines amtlichen Lichtbildausweises als Identitätsnachweis. Auch für persönliche Anträge im Wahlkartenbüro gilt es, einen amtlichen Lichtbildausweis mitzunehmen.

Eine Antragstellung per E-Mail ist nicht möglich – dafür gibt’s aber ein Online-Formular: www.innsbruck.gv.at/wahlen. Die Identität kann in diesem Fall entweder durch einen eingescannten Lichtbildausweis als Dateianhang oder durch Signatur mit der Bürgerkarte nachgewiesen werden.

Telefonische Anträge können ausnahmslos nicht entgegengenommen werden.

Achtung:
Wahlkartenanträge können nur vom Wahlberechtigten oder mit dessen Vollmacht gestellt werden bzw. darf die Wahlkarte nur mit Vollmacht an eine andere Person ausgehändigt werden.

Auf Grund von gesetzlichen Fristen ist der Versand bzw. die Aushändigung der Wahlkarte erst ca. zehn Tage vor dem Wahltermin möglich. Die Stimmzettel werden demnach frühestens am 5. April versandt.

Die Wahlkarten müssen bis spätestens Freitag, den 13. April wieder bei der Stadt einlangen.

Wenn die Wahlkarte verloren geht, gibt’s keinen Ersatz. Dies gilt auch für auf dem Postweg versendete und nicht angekommene bzw. nicht rechtzeitig zugestellte Wahlkarten.

Handhabung der Wahlkarte
- Stimmzettel der Wahlkarte entnehmen
- Stimmzettel ausfüllen
- Stimmzettel in das beiliegende Wahlkuvert und anschließend wieder in die Wahlkarte legen
- eidesstattliche Erklärung im dafür vorgesehenen Raum abgeben und
- Wahlkarte verschließen

Abgabe der Wahlkarten
Wahlkarte so bald wie möglich in einen Briefkasten geben oder beim Postamt aufgeben. Die Kosten für die Übermittlung werden von der Stadt getragen. Hier ist unbedingt die Dauer des Postlaufes mit ein zu rechnen.
Oder:
Wahlkarte spätestens am Freitag, den 13. April bis 13 Uhr vor dem Wahltag persönlich im Stadtmagistrat abgeben (Bürgerservice in der RathausGalerie)
Oder:
Wahlkarte am Wahltag während der Wahlzeit in jenem Wahllokal abgeben, in dessen Wählerverzeichnis man eingetragen ist. Der Wahlleiter wird dann vor Ort die weiteren Schritte bei der Stimmabgabe erklären.

20. März 2012