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Themen des Stadtsenates vom 17. Juli 2019

• Prioritäten der Straßenraumgestaltung 2019-2024 • Adaptierte Tarife für die Feuerwehr der Stadt Innsbruck • Preis für Nachhaltigkeit
 

Prioritäten der Straßenraumgestaltung 2019-2024

Die zeitliche Priorisierung verschiedener Gestaltungsprojekte, die im Arbeitsprogramm 2018 bis 2024 enthalten sind bzw. noch aus der Vorperiode anstehen, war in den vergangenen Wochen Thema intensiver Koordinationstreffen der Koalition. Mit den Ergebnissen hat sich der Stadtsenat in seiner heutigen Sitzung beschäftigt und sie einstimmig beschlossen. Damit wird den zuständigen Fachdienststellen die Vorbereitung zeitgerecht aufgetragen.

So fiel die Entscheidung, das Gestaltungsprojekt Kulturquartier 2018Plus mit der Neugestaltung des Rennweges bis auf Weiteres aufzuschieben. Grund dafür sind die Bauarbeiten der Innsbrucker Kommunalbetreibe AG (IKB) zur Neuverlegung der Trinkwasserleitungen in der Altstadt. Die Priorisierung der kostenintensiven Gestaltungsprojekte im Straßenraum wird hingegen folgendermaßen vorgenommen:

  • Bozner Platz
  • Mariahilfstraße/Mariahilfplatzl aufbauend auf den Ergebnissen des Beteiligungsprozesses Anpruggen sowie dem Wettbewerbsergebnis
  • Pradler Straße mit Beteiligungsprozess für eine experimentelle Entwicklungsphase
  • Leopoldstraße mit Kaiserschützenplatz mit einer abschnittsweisen Umsetzung im Rahmen der budgetären Möglichkeiten und verkehrstechnischen Voraussetzungen

Für die Neugestaltung des Bozner Platzes ist im kommenden Herbst die Auslobung eines offenen Realisierungswettbewerbes geplant. „Die Neugestaltung soll gleichermaßen zur Verbesserung der straßenräumlichen Aufenthaltsqualität und zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Innsbruck-Innenstadt beitragen“, betont die ressortzuständige Stadträtin, Mag.a Uschi Schwarzl. Wichtig ist Stadträtin Schwarzl auch, dass die Straßenraumgestaltung in Mariahilf aufbauend auf dem Ergebnis des BürgerInnenbeteiligungsprozesses sowie dem Wettbewerbsergebnis weiterverfolgt und umgesetzt werden soll: „Da vorher die Leitungsbetriebe durch müssen, nützen wird diese Zeit, um die Verkehrs- und Detailplanung vorzunehmen.“

 

Adaptierte Tarife für die Feuerwehr der Stadt Innsbruck

Die bisherige Tarifordnung der städtischen Feuerwehren ist seit 2010 in Kraft. „Unter anderem aufgrund ständig steigender Kosten zur Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft wurde diese nun zeitgemäß angepasst“, erklärt Vizebürgermeister Franz X. Gruber. Der Stadtsenat beschloss die adaptierte Tarifordnung einstimmig. Sie ist ab 1. August 2019 gültig. Der Antrag wird dem Gemeinderat zur Beschlussfassung übermittelt.

Die Tarifordnung regelt die Kostensätze für die kostenpflichtigen Dienst-, Sach- und Einsatzleistungen sowie die Benützung von städtischen Feuerwehreinrichtungen sowie der Bau- und Feuerpolizei im Bereich des Brandsicherheitswachdienstes. Darin festgeschrieben sind etwa Tarife für das Öffnen einer Wohnung, Insektenentfernungen, Löschtrainings, die Reinigung verschmutzter Fahrbahnen, aber auch Tarife für die unterschiedlichen Fahrzeuge und Geräte.

 

Preis für Nachhaltigkeit

Ein 2018 eingebrachter Gemeinderatsantrag forderte den bestehenden Innsbrucker Umweltpreis im Sinne der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen in einen Nachhaltigkeitspreis umzuwandeln bzw. zu erweitern. Eine nun vorliegende Stellungnahme schließt sich dem Ansinnen an. Dementsprechend stimmte der Stadtsenat einstimmig dafür, den städtischen Umweltpreises um die Kategorie „Nachhaltigkeit“ zu erweitern. Das Referat „Verkehrs- und Umweltmanagement“ wird mit der Ausarbeitung eines Konzepts für 2020 beauftragt. Eine Zusammenarbeit mit anderen Kommunen sowie den Partnerstädten der Stadt Innsbruck wird angestrebt. (AA)