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Stimme der Gemeinden und Regionen Europas

23. Vollversammlung des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates
Innsbrucks Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer wurde als Vertreterin des Österreichischen Städtebundes in den Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates entsandt. Die konstituierende Sitzung 23. Vollversammlung des Kongresses hat vom 16 bis 18. Oktober 2012 in Strasbourg stattgefunden.

Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates
Der Europarat wurde gegründet, um Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu fördern. „Ich bin überzeugt, dass diese Werte die Grundlage jeder toleranten und zivilisierten Gesellschaft sind, und dass diese für den Aufbau eines demokratischen, stabilen und funktionierenden Europas unerlässlich sind“, so Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer, die bei der Vollversammlung Strasbourg vom für Europaratsangelegenheiten zuständigen Reg.-Rat. Wolfgang Steinbauer begleitet wurde.

Der Kongress ist die Stimme der 200.000 Gemeinden und Regionen Europas und bietet ein Forum, in dem gewählte Vertreter aus allen 47 Mitgliedstaaten des Europarates gemeinsame Probleme erörtern, ihre Erfahrungen austauschen und politische Strategien erarbeiten. Insgesamt entsendet Österreich sechs Mitglieder: drei durch Gemeindebund bzw. Städtebund, drei durch die Länder. Neuer Präsident des Kongresses ist Tirols Landtagspräsident DDr. Herwig van Staa.

Auf der Tagesordnung der 23. Vollversammlung standen neben der Wahl des Vorsitzenden des Kongresses und seiner StellvertreterInnen:
• die Festlegung der Prioritäten des Kongresses 2013 bis 2016
• die gegenwärtigen Veränderungen in den Arabischen Staaten
• Jugend und Demokratie: das veränderte politische Engagement junger Menschen
• das Recht der lokalen Gebietskörperschaften auf Konsultation durch andere Gebietskörperschaften (Bund und Länder)
• Berichte über die kommunale Demokratie in Aserbaidschan, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und die Kommunalwahlen in Serbien
• Maßnahmen zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung und des sexuellen Missbrauchs von Kindern
23. Oktober 2012