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Stadtteilausschuss Vill eingerichtet

Ab Herbst soll der Stadtteilausschuss tagen
Ein Tagesordnungspunkt der Sitzung des Gemeinderats am 13. Juni war die Einrichtung des Stadtteilausschusses Vill und die Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderates in den Ausschuss. Entsprechend dem Innsbrucker Stadtrecht setzt sich ein Stadtteilausschuss aus 20 Mitgliedern zusammen – jeweils zur Hälfte aus StadtteilbewohnerInnen und Mitgliedern des Gemeinderates.

Dem Ergebnis der am 28. April in Vill durchgeführten Wahl der Mitglieder in den Stadtteilausschuss Vill (Wahlberechtigte: 435, abgegebene Stimmen: 249) zufolge, erhielten folgende zehn WahlwerberInnen mit den meisten Stimmen je ein Mandat:

• Dr. Max Profanter
• Dr. Klaus Jennewein
• Johann Eisendle
• Dr. Thomas Parth
• Mag. Eva Fessler
• Wolfgang Gritsch
• Dr. Reginald Vergeiner
• Franz Wopfner
• Ing. Ewald Dworschak
• Hermann Rofner

Mit Gemeinderatsbeschluss vom 13. Juni setzt sich der Stadtteilausschuss Vill – neben Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz- Plörer als Vorsitzende – aus folgenden Gemeinderatsmitgliedern zusammen (alphabetische Reihenfolge):

• Gemeinderat Christoph Appler
• Gemeinderat Thomas Carli
• Gemeinderat Rudi Federspiel
• Stadtrat Mag. Gerhard Fritz
• Stadtrat Franz X. Gruber
• Gemeinderat Arno Grünbacher
• Gemeinderätin Herlinde Keuschnigg
• Gemeinderat Andreas Kunst
• Stadtrat Andreas Wanker

Ein erstes Zusammentreffen ist noch im Juni vorgesehen, die erste Sitzung des Stadtteilausschusses Vill soll dann im Herbst stattfinden.

Stadtteilausschüsse in Innsbruck
In der Landeshauptstadt gibt es neun Katastralgemeinden, jede bildet einen Stadtteil und hat die Möglichkeit, einen Stadtteilausschuss einzurichten. Zweck ist es, Angelegenheiten, die für den betreffenden Stadtteil von wesentlicher Bedeutung sind, vorzuberaten und entsprechende Anträge zur Beschlussfassung an den Gemeinderat bzw. den Stadtsenat zu stellen.

Um einen Stadtteilausschuss einzurichten, müssen das mindestens 15% der wahlberechtigten GemeindebürgerInnen des betreffenden Stadtteils schriftlich anregen. Nachdem die Anregung öffentlich kundgemacht wurde, können sich wahlberechtigte StadtteilbewohnerInnen der Einrichtung des Stadtteilausschusses anschließen. Haben innerhalb von vier Wochen 30% der StadtteilbewohnerInnen unterschrieben, so beschließt der Gemeinderat, die Wahl der Mitglieder des Stadtteilausschusses auszuschreiben. Für diese Wahl muss die Wahlbeteiligung mindestens 75% jener Wahlbeteiligung betragen, die bei der letzten Gemeinderatswahl gegeben war.

Ein Gemeinderatsbeschluss legt schließlich die Einrichtung des Stadtteilausschusses fest. Der Stadtteilausschuss tritt nach Bedarf, mindestens aber zweimal jährlich zusammen. Die Funktionsperiode beträgt sechs Jahre und endet jedenfalls mit dem Ablauf der Funktionsperiode des Gemeinderates.
14. Juni 2013