
Regierungsklausur der Stadtkoalition
Die Innsbrucker Stadtregierung bestehend aus den Fraktionen Die Grünen, ÖVP, Für Innsbruck und der SPÖ, berät im Rahmen der Regierungsklausur ab heute, 21. September bis morgen, 22. September, in Matrei am Brenner über das Stadtbudget sowie die Auswirkungen der aktuellen Corona Pandemie auf künftige städtische Projekte und Vorhaben.
„Wie in allen Kommunen ist die Finanzlage auch in Innsbruck aufgrund der Corona Krise angespannt. Der Gürtel muss insgesamt enger geschnallt werden, das steht bereits länger fest. Aktuell geht es um eine Priorisierung. Gemeinsam werden wir besprechen, welche Projekte wir leider verschieben müssen und wo wir sparen können“, erklärt Bürgermeister Georg Willi die Zielsetzung.
Inhalte und Schwerpunkte
Neben einer generellen Einschätzung der Situation durch die ressortführenden Stadtsenatsmitglieder und die Klubobleute liegt bereits am 21. September das Hauptaugenmerk auf einer objektiven Darstellung der Finanzsituation durch Finanzdirektor Mag. Johannes Müller. Dabei wird die Budgetlage mit und ohne Coronaeffekte, die Mittelfristige Finanzplanung, die Investitionsvolumina sowie die Schuldenentwicklung Thema sein. Im Anschluss gibt es Raum für Beratungen und die gemeinsame Ideenfindung in Bezug auf Sparpotenziale. Morgen, am 22. September, stehen ein Koalitionsausschuss und eine gemeinsame Abschlusserklärung auf dem Programm. (KR)