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Positiver Jahresabschluss 2010

Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger.
(RMS) „Ein sehr erfreulicher Jahresabschluss, der den Bürgerinnen und Bürgern zugute kommt“, so Finanzreferentin Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer bei der Präsentation des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Innsbruck, gemeinsam mit Finanzdirektor Dr. Josef Hörnler. Insgesamt ergibt sich ein Plus von 91.712 Euro, anstelle des budgetierten Abgangs von 6,37 Mio. Euro. Die Investitionen in Höhe von 51,1 Mio. Euro konnten, ohne die Aufnahme von Darlehen, zur Gänze aus Eigenmitteln getätigt werden.

„Die positive Jahresrechnung ist ein Gemeinschaftsprojekt von sparsamer Verwaltung, der Bevölkerung mit ihrem Steuer- und Abgabenbeitrag sowie der Politik, die die finanziellen Mittel sachgemäß einsetzt“, zeigte sich Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer überzeugt. In Summe betrugen die Einnahmen 294,329 Mio. Euro (veranschlagt 277,948 Mio. Euro), denen Gesamtausgaben von 294,237 Mio. Euro (veranschlagt 284,315 Mio. Euro) gegenüber stehen.

Verbesserung der Lebensqualität und mehr Geld für Investitionen
„Die solide Jahresrechnung ist für jede Bürgerin und jeden Bürger spürbar“, stellte Bürgermeisterin Oppitz-Plörer fest. In zahlreiche Projekte konnte investiert werden. Dazu zählen moderne Schulgebäude, etwa die Volksschule Reichenau, der Ausbau des südlichen Teils der Maria-Theresien-Straße, Hochwasserschutz und Schaffung eines Naherholungsraumes an Sill und Inn, die Autobahneinhausung Amras, der Kauf des Markthallenparkhauses, das neue Gardarobengebäude am Sportplatz Wiesengasse, die Ausfinanzierung des Wohnheims Lohbach und der öffentliche Nahverkehr (Straßenbahn-Gleisarbeiten). Grund- und Gebäudeerwerbe, vor allem im Gewerbegebiet Rossau, in Höhe von 7 Mio. Euro, tragen zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes bei. Ab Juni werden alle städtischen Kindergärten mit Mittagstisch angeboten.

Zudem, so kündigte Bürgermeisterin Oppitz-Plörer an, könne dank der soliden Budgetpolitik eine neue Fuß- und Radwegebrücke über den Inn in Angriff genommen werden. Die neue „Sarajevo-Brücke“ soll im Westen der Stadt (westlich der Universitätsbrücke oder in Kranebitten) entstehen.

Im Verhältnis zu vergleichbaren Städten weist Innsbruck eines der größten Investitonsvolumen auf. Insgesamt wurden im außerordentlichen Haushalt – der für Investitionen herangezogen wird – 51,1 Mio. investiert, im ordentlichen Haushalt belaufen sich die Maßnahmen für laufende Infrastrukturverbesserung auf 4,4 Mio. Euro. Die größten Investitionen wurden im Bereich öffentlicher Nahverkehr (11,98 Mio. Euro), Grunderwerbungen/Gebäude (11,7 Mio. Euro) und Straßen (7,17 Mio. Euro) getätigt.

„Die Verantwortung der Politik liegt darin, dass die Budgetmittel bestmöglich und langfristig mit einem wesentlichen Mehrwert für die Bevölkerung eingesetzt werden“, erläuterte die Bürgermeisterin. Schulden für zusätzliche Gratisleistungen kämen daher für sie nicht infrage: Keine Verteilung von Geldmitteln mittels „Gießkannenprinzip“ an alle, sondern der gezielte Einsatz, für jene, die Unterstützung benötigen.

Die freie Finanzspitze – Ausdruck der sofort verfügbaren finanziellen Leistungskraft einer Gemeinwirtschaft – liegt 2010 bei 17,7 Mio. Euro, was eine deutliche Zunahme zum Jahr 2009 (5,4 Mio. Euro) bedeutet. Damit wurde wieder fast das Niveau von 2008 mit 18,1 Mio. Euro erreicht.

Mehr Einnahmen und sinnvolle Ausgaben
Im Vergleich zum Voranschlag ergaben sich in der Jahresrechnung 2010 Mehreinnahmen von 16,4 Mio. Euro und Mehrausgaben von 9,9 Mio. Euro. Die Mehreinnahmen resultieren vor allem von einer unerwarteten hohen Steigerung bei den Ertragsanteilen (plus 6,8 Mio. Euro), aus einer erhöhten Dividendenzahlung der IKB AG (plus 3,4 Mio. Euro) und bedeutenden Mehreinnahmen im Bereich der gemeindeeigenen Steuern und Abgaben mit plus 5,1 Mio. Euro. Alleine die Kommunalsteuer stieg um 2,4 Mio. Euro, eine Folge der Beschäftigungszunahme und gestiegenen Löhne im Stadtgebiet und positiver Ausdruck der Wirtschaftskraft von Innsbruck.

Angesichts der Wirtschaftskrise wurde das Budget 2010 vorsichtig budgetiert. „Die positive Entwicklung ist Ausdruck der konjunkturellen Besserung sowie des Sparwillens der Verwaltung“, erläuterte Finanzdirektor Dr. Josef Hörnler. So wurden rd. 2,3 Mio. Euro bei der Verwaltung gespart.

Die Mehreinnahmen werden auch für Rücklagen für künftige Projekte – etwa das Haus der Musik, die MCI-Erweiterung oder die Errichtung von Trendsportanlagen – verwendet.

Positiv zu bewertende Erhöhungen der Ausgaben sind die erhöhten Zuführungen (plus 10,9 Mio. Euro) in den außerordentlichen Haushalt aus dem die Investitionen getätigt werden. Weiters wurde in Rücklagen investiert: 3,8 Mio. Euro in die Erneuerungsrücklage und 400.000 Euro in die neu geschaffene Universitätsrücklage, die künftig jährlich gespeist wird und für große universitäre Infrastrukturprojekte in Innsbruck – etwa das Haus der Physik – herangezogen werden soll.

Rückgang der Pro-Kopf-Verschuldung
Nach den Maastricht-Konvergenz-Kriterien ergibt sich für den Gesamthaushalt 2010 zwar mit minus 6,4 Mio. Euro ein negatives Ergebnis, weil die Auflösung von Rücklagen oder der Verkauf von Beteiligungen in dieser Berechnung nachteilig sind.

Der Schuldenstand konnte aber in Innsbruck seit rd. 15 Jahren kontinuierlich abgebaut werden. Die Höhe der Gesamtschulden beläuft sich derzeit auf 14,9 Mio. Euro, wobei lediglich 1,2 Mio. Euro davon Bankschulden sind. Das entspricht einer Verschuldung pro Kopf der Bevölkerung von 125,9 Euro (132,82 Euro 2009).

Gleichzeitig konnte der Rücklagenstand im ordentlichen Haushalt um 2,4 Mio. Euro auf 20,6 Mio. Euro erhöht werden, womit die Rücklagen die Gesamtschulden übertreffen.
14. April 2011