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Medien-Jour fixe von Bürgermeisterin Oppitz-Plörer

Präsentation der Imageanalyse Stadt Innsbruck 2011
Imageanalyse Stadt Innsbruck
(RMS) Im Rahmen des Medien-Jour fixe am 4. Juli präsentierte Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer gemeinsam mit MMag. Barbara Traweger-Ravanelli vom Meinungsforschungsinstitut IMAD und Amtsvorstand Wolfgang Steinbauer (Amt für Bürgerservice und Öffentlichkeitsarbeit) die aktuelle „Imageanalyse Stadt Innsbruck“. Sie ist Ergebnis einer repräsentativen Umfrage in der Bevölkerung der Stadt Innsbruck ab dem 16. Lebensjahr.

Die Bevölkerung ist zu einem großen Teil zufrieden mit den Leistungen, die die Stadt Innsbruck anbietet, so die zentrale Erkenntnis. „Eine große Mehrheit ist überzeugt, dass in Innsbruck in den letzten Jahren etwas weitergegangen ist. Das zeigt uns, dass Verwaltung und Politik gut arbeiten und die Budgetmittel richtig eingesetzt wurden“, so Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer. Die Analyse zeige deutlich, wo man in die richtige Richtung gegangen sei bzw. in welche Richtung man weitergehen müsse: „Entwicklungsmöglichkeiten gibt es in den Bereichen Wohnsituation, Sicherheit und Bürgerbeteiligung.“

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Entwicklungsmöglichkeiten
Im Bereich Bürgerbeteiligung soll es zu einer Weiterentwicklung kommen. Wie AV Steinbauer ausführte, gab es im vergangen Jahr bereits den Relaunch des amtlichen Mitteilungsblattes „Innsbruck informiert“, sowie den Start der Homepage www.innsbruckinformiert.at Derzeit arbeite man an einem speziellen „Innsbrucker Modell der Bürgerbeteiligung“, um mit den BürgerInnen nicht nur in den Dialog zu treten, sondern auch regelmäßig mit Instrumenten der Meinungsforschung und unter Beteiligung der Universität treffsicher die Meinung der Bevölkerung zu erfragen. Auch in Zukunft wird auf die schon bestehenden Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung gesetzt. Dazu gehören etwa Bürgerbefragungen, Bürgergespräche oder Stadtteilausschüsse. Letztere werden mit dem Stadtrecht Neu erstmals rechtlich verankert sein.

Im Bereich öffentliches Verkehrsangebot will die Stadt Innsbruck die Taktverdichtung weiter ausbauen. Die Tendenz zum Zentrum des Alpenraums wird durch den derzeit laufenden Markenbildungsprozess unterstützt und soll mit gezielten Maßnahmen noch stärker forciert werden. Weitere Punkte, bei denen Verbesserungsbedarf besteht, sind die Sicherheit und die Wohnsituation.


Maßnahmen im öffentlichen Verkehr
(RMS) Im Rahmen der Sitzung des Stadtsenats am 6. Juli wird es, so berichtete Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer im Rahmen des Jour fixe, einen Bericht über die Liniennetzoptimierung 2011/12 der IVB geben. Im Kern wird es darin um die mögliche Taktverdichtung an Samstagen sowie an Abenden (bis 20.30 Uhr) gehen. „Damit soll auf die geänderten Einkaufsgewohnheiten und Arbeitszeiten der Bevölkerung reagiert werden“, so die Bürgermeisterin. Weiters wird es im Bericht um die Linienführung der Linie A von Hötting Dorf bis Hötting West gehen.

Im Rahmen der Stadtsenatssitzung soll der Bericht präsentiert und diskutiert werden. Die Maßnahmen und dadurch entstehende Mehrkosten müssten in weiterer Folge von den einzelnen Klubs beraten und im Gemeinderat beschlossen werden.


Neubau der Feuerwache Wilten
(RMS) Der in Innsbruck für das Feuerwehrwesen verantwortliche Vizebürgermeister Christoph Kaufmann wird bei der Stadtsenatssitung am 6. Juli einen Vorschlag zum Neubau der Feuerwache Wilten unterbreiten. Der Stadtsenat wird sich mit den Rahmenbedingungen befassen, in weiterer Folge soll dann ein Architektenwettbewerb durch die IIG ausgelobt werden.


Stellungnahme zur Novellierung es Innsbrucker Stadtrechts
(RMS) Im Zuge des Begutachtungsverfahrens wird sich der Stadtsenat in seiner Sitzung am 6. Juli wieder mit dem neuen Stadtrecht und der Innsbrucker Wahlordnung befassen und eine Stellungnahme abgeben.

Am 18. März 2011 hat sich der Gemeinderat mit großer Mehrheit für die Änderung des Stadtrechts ausgesprochen. Diese wurde in weiterer Folge vom Verfassungsdienst des Landes Tirol mit der Tiroler Gemeindeordnung abgestimmt und hinsichtlich der verfassungsrechtlichen Umsetzbarkeit geprüft. Weiters wurde in den Stadtrechtsentwurf seitens des Landes ein Stadtsenatsantrag zur Regelung der Kompetenzen der städtischen Mobilen Überwachungsgruppe (MÜG) eingearbeitet. Damit sollen die Aufgaben der MÜG erstmals im Stadtrecht verankert und nicht lediglich auf Ebene der Magistratsordnung geregelt sein.

„Es spricht nichts dagegen, die Kompetenzen der MÜG im Stadtrecht zu regeln“, so die Bürgermeisterin. Andere Aufsichtsorgane, etwa die Bergwacht, das Jagdschutzpersonal, die Forstschutzorgane oder die Fischereiaufsichtsorgane – deren Kompetenzen zum Teil weitreichender seien als jene der MÜG – seien in den jeweiligen Gesetzen geregelt und nicht in einem eigenen „Tiroler Aufsichtsorgangesetz“.
04. Juli 2011