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Koalitionsverhandlungen

Inhaltliche Einigungen
Die Koalitionsverhandlungen zwischen Für Innsbruck, Grünen und SPÖ gingen in den letzten beiden Tagen auf Basis von sieben Stadtsenats-Sitzen zügig voran und stehen kurz vor dem Abschluss.

Die Verhandlungsteams konnten bereits große Bereiche ausarbeiten, dazu zählen:
Ein Demokratiepaket, das einen starken Schwerpunkt auf Bürgerbeteiligung legt. Ein „Innsbrucker Mietzinsmodell“, das bis Jahresende 2012 ausgearbeitet wird und eine Mietzinsreduktion im sozialen Wohnbau enthält. Konkrete Maßnahmen zur Stärkung des Bildungs-, Universitäts- und Wissenschaftsstandorts Innsbruck.

Der Fahrplan für die Finalisierung der Verhandlungen steht. Die bereits verhandelten Pakete werden nicht mehr aufgeschnürt.

Wie bereits bisher sind zu den Verhandlungen über die noch offenen Kapitel alle Stadtsenatsfraktionen eingeladen, die sich ohne weitere Bedingungen zu den sieben Stadtsenats-Sitzen bekennen.
11. Mai 2012