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Innsbrucker Delegation

Innsbrucker Delegation besuchte den Europäischen Gemeindetag
Bereits zum 25. Mal fand heuer vom 26. bis 28. September der europäische Gemeindetag statt. Nach 2006 in Innsbruck und 2009 in Malmö tagte die Vollversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) heuer in Cadiz (Spanien).
Innsbruck wurde dieses Mal im Rahmen der österreichischen Delegation von Vizebürgermeisterin Mag.a Sonja Pitscheider, Vizebürgermeister Christoph Kaufmann, Stadtrat Franz X. Gruber und Mag.a Barbara Kobler (Büro der Bürgermeisterin, Internationale Angelegenheiten) vertreten.

Auf der Tagesordnung des Gemeindetages standen unter anderem Podiumsdiskussionen, Vorträge und Workshops, in denen grundlegende Fragestellungen der europäischen Gemeinden und Regionen thematisiert wurden, etwa Dezentralisierung, öffentliche Dienstleitungen oder Modelle für nachhaltige Gesellschaftsentwicklungen.
Die Innsbrucker Delegation war dabei auch mit einem eigenen Infostand vertreten, der den zahlreichen internationalen Gästen die Tiroler Landeshauptstadt näher brachte.

Starke Interessensvertretung
Der Europäische Gemeindetag kommt alle drei Jahre zusammen. Der RGRE ist die Europäische Interessenvertretung von 150.000 hauptsächlich lokalen, aber auch regionalen Gebietskörperschaften in Europa und vertritt deren Interessen gegenüber verschiedenen europäischen Institutionen, in erster Linie gegenüber denen der EU. Die österreichische Sektion des RGRE bilden Städtebund und Gemeindebund.

Das wichtigste Ziel des RGRE ist es, ein vereintes und starkes Europa zu unterstützen, dass sich auf die lokale und regionale Selbstverwaltung und die Demokratie stützt; ein Europa, in dem Entscheidungen so bürgernah wie möglich und unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips getroffen werden. Mit diesem Ziel konnten in den Verhandlungen des EU-Verfassungskonvents 2003/2004 erstmals die Einbeziehung der regionalen und lokalen Ebenen der Mitgliedstaaten und die Stärkung des Subsidiaritätsgrundsatzes erreicht werden, die dann mit dem EU-Reform-Vertrag 2009 Vertragsrecht der EU wurden. Neben diesen Aktivitäten der Mitwirkung im Gesetzgebungsprozess auf europäischer Ebene steht auch der Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedern, das Vorantreiben gemeinsamer Ziele und die Unterstützung von internationalen Städte- und Gemeindepartnerschaften im Mittelpunkt.
02. Oktober 2012