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Informationsaustausch prägte Städtetag 2014

Fazit des Städtetages in Graz
Rund 900 Delegierte haben sich nun über drei Tage hinweg beim Grazer Städtetag zum Thema „Städte neu denken – Finanzen, Bildung, Soziales“ beraten. Im Mittelpunkt stand der nächste Finanzausgleich. In diesem Sinne wurde auch eine Resolution verabschiedet.

Der Österreichische Städtebund tritt für eine grundlegende Reform des Finanzausgleichs (FAG) ein, der sich an den tatsächlichen Aufgaben von Stadt oder Gemeinde orientiert, anstelle der Anzahl der festen Wohnsitze. Es muss eindeutige Zuständigkeiten zwischen den Gebietskörperschaften geben und eine klare finanzielle Verantwortung. Beispiele hierfür sind etwa: Gesundheit und Pflege sind Ländersache, Kindergärten werden nur durch die Kommunen verantwortet. Nur so können die unzähligen Transferzahlungen eingedämmt werden und letztlich auch die Leistungen besser und effizienter werden.

Für Innsbrucks Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer ist dies genau der richtige Weg: „Als Landeshauptstad bieten wir sehr viele Dienstleistungen für die Bevölkerung weit über die Stadtgrenzen hinaus an. Jene Flexibilität und Mobilität, die die Bürgerinnen und Bürger im Alltag leben, gehört im Finanzausgleich auch abgebildet. Daran müssen wir alle gemeinsam parteiübergreifend arbeiten."

Gezeigt hat sich für die Stadtchefin, die zugleich Vorsitzende der Landesgruppe Tirol des Städtebundes ist, auch wieder einmal, wie viel der Erfahrungsaustausch unter den Kommunen beim Städtetag bringt. Gemeinsam mit ihrem Stellvertreter, dem Telfer Bürgermeister Christian Härting, fügt sie in diesem Sinne hinzu: „Ich bedanke mich hiermit bei unserer Tiroler Delegation für ihr Engagement. Viele Vertreterinnen und Vertreter der Tiroler Städte haben teilgenommen und der Einsatz macht sich regelmäßig bemerkbar.“
06. Juni 2014