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Finanzielle Transferbeziehungen

Land – Gemeinden im Fokus
Eine gemeinsame Tagung von Tiroler Städtebund und Tiroler Gemeindeverband fand am 12. Dezember im Innsbrucker Rathaus statt. Dabei präsentierte Mag. Peter Biwald eine aktuelle Studie des Zentrums für Verwaltungsforschung (KDZ) zu den Transferbeziehungen zwischen Land und Gemeinden in Tirol.

Anwesend waren u. a. Landesrat Mag. Johannes Tratter, der Präsident des Gemeindeverbandes Bürgermeister Mag. Ernst Schöpf sowie die Vorsitzende des Städtebundes Tirol Innsbrucks Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer.

Starke Erhöhung der Transferlasten der Gemeinden
Seit 2007 wurden die Transferlasten der Gemeinden mehr als verdoppelt. V.a. ist ein starker Anstieg der Umlagen (z. B. der Sozialhilfetransfers) zu verzeichnen. Die Transfereinnahmen sind hingegen leicht rückläufig. So ergibt sich 2011 ein negativer Transfersaldo von knapp 160 Mio. Euro zu Lasten der Gemeinden. Im österreichweiten Vergleich trifft die Tiroler Gemeinden damit die dritthöchste Transferlast.

Auch die Verteilungswirkung der Transfers nach Größe der Gemeinden wurde analysiert. Zusammenfassend weisen die Gemeinden bis 1.000 EinwohnerInnen einen positiven Transfersaldo auf, den größten Negativsaldo haben Gemeinden von 10.001 bis 20.000 EinwohnerInnen.

Der Bericht zeigt Reformoptionen, wie etwa Transferentflechtungen auf. Intransparenz entstehe durch eine Vermischung von Lasten- und Ressourcenausgleich. Gerade in den Bereichen Krankenanstalten und Sozialhilfe sind die Tiroler Gemeinden Mitfinanzierer mit eingeschränkten Mitgestaltungsmöglichkeiten.
12. Dezember 2012