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Doppelbudget für die Jahre 2011 und 2012

Große Investitionen in die Lebensqualität der Bevölkerung.
(RMS) Finanzreferentin Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer und Finanzdirektor Dr. Josef Hörnler präsentierten am 23. November 2010 das Doppelbudget der Stadt Innsbruck für die Jahre 2011 und 2012. Die städtischen Dienstleistungen und Unterstützungen für die BürgerInnen, Vereine und Institutionen sind gesichert, die soziale Vorsorge und Sicherheit bleibt weiterhin umfassend aufrechterhalten. Augenscheinlich ist das Investitionsvolumen von rund 100 Mio. Euro für die nächsten beiden Jahre. Die budgetäre Gesamtsituation der Stadt Innsbruck ist demnach durchaus positiv zu beurteilen. „Das Budget zeigt die ungebrochene Gestaltungskraft der Stadt“, so die Bürgermeisterin.

Das Budget der Stadt Innsbruck wurde heuer wegen der Gemeinderatswahlen im Frühjahr 2012 von der Koalition gleich für zwei Jahre ausverhandelt. „Damit soll verhindert werden, dass nicht kurz vor der Wahl das Füllhorn ausgeschüttet wird für Wahlzuckerln, die nach der Wahl wieder schmerzvoll zurückgenommen werden müssen“, erläuterte Bürgermeisterin Oppitz-Plörer. Der vorliegende Voranschlag für das Doppelbudget sei ausgewogen und träfe die entsprechende finanzielle Vorsorge für alle Bereiche des städtischen Lebens, vom Sozialen über Sport, Bildung, Kultur, Straßenbau bis hin zum öffentlichen Personennahverkehr.

Konjunkturstütze und soziale Sicherheit
Positiv beurteilte die Bürgermeisterin, dass in Innsbruck in den letzten Jahren die Arbeitsplätze und das Kommunalsteuereinkommen gestiegen seien. „Das ist ein Ausdruck für eine starke Wirtschaft, die ihrerseits zur sozialen Sicherheit und Entwicklung der Stadt beiträgt.“ Das Doppelbudget 2011/12 ist daher auch als Stütze der Konjunktur, insbesondere über den Investitionshaushalt, konzipiert.

Ein starker Fokus bei den Ausgaben liegt auf dem öffentlichen Personennahverkehr, Schwerpunkte werden weiters in der Stadtgestaltung (z. B. Stadtteilplätze, Parks), Bildungsneubauten und Sport gesetzt. „Die Bürgerinnen und Bürger werden besonders die Investitionen in Höhe von rund 100 Mio. Euro positiv zu spüren bekommen“, stellte Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer fest. Dazu zählen beispielsweise 80 neue Kindergartenplätze, der Schulneubau in der Höttinger Au, der neue Stadtteilplatz in Igls und Dorfplatz in Vill, das Vereinsheim in Amras, ein Theaterzentrum, eine Trendsporthalle, der Straßenbahnausbau, ein neues Pflegeheim mit 120 Plätzen im Olympischen Dorf, 50 Wohnplätze für sozial Bedürftige, drei neue Kinderspielplätze, Rad- und Fußwegerweiterungen im gesamten Stadtgebiet.
Eine besondere Herausforderung sind die stark steigenden Ausgaben im Sozialbereich, diese erhöhen sich bis 2012 um 25 %. Sie stellen jedoch eine wesentlich Stütze für die soziale Sicherheit der Innsbrucker Familien dar.

Der Budget-Voranschlag in Zahlen
Der Voranschlag sieht für 2011 Gesamtausgaben von 346,2 Mio. Euro vor, für 2012 350,2 Mio. Euro. Bei den Gesamtausgaben sind die Budget-Posten Verwaltung/Finanzwirtschaft sowie Öffentliche Ordnung/Dienstleistungen (Katastrophenschutz, Sicherheit) am höchsten veranschlagt, gefolgt von den Ausgaben für Soziales, Wirtschaft inkl. Beteiligungen, Unterricht/Bildung, Krankenhausaufwand, Kultur, Straßenbau und Verkehr, Sport, Gesundheit sowie Umweltschutz. Bezüglich der Verwaltungskosten nimmt die Stadt Innsbruck im Städtevergleich zwar einen guten Platz ein, dennoch möchte die Bürgermeisterin die Verwaltungsreform „mit neuer Energie füllen“, und hinkünftig verstärkt Verwaltungsabläufe und Aufgabenstellungen hinterfragen. „Sparen mit den Bediensteten und nicht an den Bediensten“, ist dabei die Devise.

Im Ordentlichen Haushalt sind Einnahmen von 288,8 Mio. € (2012: 294,66 Mio. €) und Ausgaben in der Höhe von 293,29 Mio. € (2012: 299,82 Mio. €) vorgesehen, woraus ein Abgang von 4,49 Mio. € (2012: 5,15 Mio. €) resultiert. Bei den Einnahmen im ordentlichen Haushalt steigern sich die Abgabenertragsanteile (plus 8,73 % 2011, plus 3,8 % 2012) besonders stark.

Die Einnahmen im außerordentlichen Haushalt belaufen sich auf 52,89 Mio. € (2012: 50,41 Mio. €), die Ausgaben auf 52,89 Mio. € (2012: 50,41 Mio. €).

Der prognostizierte Schuldenstand beläuft sich Ende 2011 auf 29,75 Mio. € (2012: 38,94 Mio. €), das entspricht dem Stand aus dem Jahr 2003. Das bedeutet einen Pro-Kopf-Verschuldung von 249 €, womit Innsbruck im Vergleich zu anderen Städten gut abschneidet. Zur Bedeckung ist die Aufnahme von Darlehen in Höhe von 11 Mio. € 2011 und 10,59 Mio. € 2012 vorgesehen. „Die Tilgung und Zinsenzahlung sind durch laufende Einnahmen gesichert“, so Finanzdirektor Dr. Hörnler. Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer versicherte, dass alle Ausgaben laufend hinterfragt werden, um unter dem Strich möglichst ausgeglichen zu bilanzieren. Zudem gab sie zu bedenken, dass die Darlehen für Investitionen verwendet würden, von denen die Stadt und ihre Bevölkerung die nächsten Jahrzehnte profitieren werden.
23. November 2010