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Stadtsenat

Der Stadtsenat beschloss einstimmig

Stadtsenatssitzung vom 1. Juli
Finanzprognose Regional- und Straßenbahnprojekt einstimmig zur Kenntnis genommen
Der Stadtsenat nahm heute die aktualisierte Finanzprognose, die Planung für die Remise sowie das Betriebskonzept für die Straßen- und Regionalbahn einstimmig zur Kenntnis. Die Gesamtprojektkosten für das größte Infrastrukturprojekt der Stadt Innsbruck belaufen sich bis zum Jahr 2020 auf 396 Millionen Euro. 215 Millionen Euro, dies entspricht 54 Prozent der Kosten, trägt die Stadt Innsbruck selbst. Hinsichtlich der Finanzierung sind 82 Prozent der Kosten bereits gesichert. Eine Fremdfinanzierung steht nun nur noch für 18 Prozent, also für 74 Millionen Euro an. „Nachdem Großprojekte wie das Haus der Musik oder das Kletterzentrum aber etwa ohne Fremdmittel finanziert werden könnten, werde sich der Gemeinderat auch entscheiden, für welches Projekt Rücklagen verwendet und für welches Fremdfinanzierungen getätigt werden. Für ein Darlehen kämen ab dem Jahr 2017 rund 3,7 Millionen Euro jährlich an Rückzahlungen zum Tragen. Nachdem es sich ähnlich wie bei einem Hausbau, um ein Projekt handelt, das noch mehrere Generationen nützen können, würde es insgesamt Sinn machen“, fügt Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer hinzu.

Zur Kenntnis genommen hat der Stadtsenat auch den Ankauf eines Grundes sowie die Errichtung einer Remise als Abstellhalle für die Straßen- und Regionalbahnen. Hier soll im Sinne der Effizienz ein Grundstück in der Nähe des derzeitigen IVB-Gebäudes gekauft werden. „Mit diesem umfangreichen Paket haben wir die letzten großen Entscheidungsschritte getätigt“, freut sich die Bürgermeisterin über die einhellige Entscheidung des Stadtsenats.

Historische Aufarbeitung der Heimerziehung
Seitdem die Opferschutzkommission der Stadt Innsbruck unter der Leitung von Univ.-Doz. Dr. Horst Schreiber 2011 die Arbeit aufgenommen hat, wurden an 121 Heimopfer insgesamt rund 1,6 Millionen Euro ausgezahlt. Nun steht die historische Aufarbeitung an. Hier geht es um ein Projekt für die historische Aufarbeitung, Darstellung und erinnerungskulturelle Vermittlung des Umgangs mit Kindern und Jugendlichen in der öffentlichen Erziehung und Betreuung in Innsbruck zwischen 1945 und 1990. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 55.000 Euro, wobei herauszustreichen ist, dass Univ.-Doz. Dr. Schreiber auf sein Entgelt verzichtet.

Weiters steht ein Theaterprojekt für die Aufarbeitung zur Beschlussfassung an. Die Leiterin der Theatergruppe nachtACTiv, Mag.a Irmgard Biberman, ist bereits aufgrund ihres Projektes "Alte Heimat-Schnitt-fremde Heimat" über die jüdische Verfolgung anerkannt und bekannt. „Ich spreche einerseits der Opferschutzkommission für ihre laufende Arbeit einen herzlichen Dank aus. Andererseits ist die weitere wissenschaftliche Aufarbeitung Pflicht“, erklärt Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer.

Aktualisierung des Verkehrswegegraphen für Rootingunternehmen
Der Stadtsenat entschied sich dafür, an der Aktualisierung des Verkehrswegegraphen der GraphenIntegrationsPlattform teilzunehmen. Magistratsdirektor Dr. Bernhard Holas erläuterte das System: „Wir haben im Haus eine Lösung gefunden, dass wir ohne zusätzliches Personal beim Land Tirol unsere Verkehrsdaten einpflegen und damit langfristig die Streckenführungen bei Rootingunternehmen beeinflussen können.“ Speziell Mobilitätsstadträtin Mag.a Sonja Pitscheider befürwortet das Projekt: „Das System hat im Fokus, dass der öffentliche, sowie der Rad- und Fußgängerverkehr gefördert wird.“

Kranebitter Allee: Haltestelle „Am Gießen“
Im Zuge der Umsetzung des Straßen- und Regionalbahnprojektes in der Kranebitter Allee wurde die Haltestelle „Am Gießen“ für die Buslinie „O“ aufgelassen. „Bei einer Informationsveranstaltung äußerten Anrainerinnen und Anrainer den Wunsch, die Haltestelle provisorisch bis zur Aufnahme der neuen Haltestellen mit dem Straßenbahnbetrieb wieder einzurichten. Dies konnte erfolgreich von den Ämtern geprüft werden“, erklärt Bürgermeisterin Oppitz-Plörer. Das Tiefbauamt erarbeitet mit dem Amt für Grünanlagen und den IVB eine Lösung. So wird nun mit dem einstimmigen Stadtsenatsbeschluss vom Dienstag im Bereich der Kranebitter Allee Nr. 41 bis 43 zwischen der Trasse und dem Begleitweg eine Haltestelle geschaffen. Die Kosten belaufen sich auf rund 18.000 Euro. Die Haltestelle wird damit vermutlich für rund drei Jahre eingerichtet.

New-Orleans-Festival/Fischmarkt
Zwei Veranstaltungen stehen im Sommer am Innsbrucker Marktplatz wieder auf der Tagesordnung. Dem Stadtsenat lagen sowohl für das New Orleans Festival sowie für das Hamburger Fischvergnügen Stadtsenatsanträge vor. Das New Orleans Festival ist vom 24. bis zum 27. Juli geplant. Neben Tiroler Bands wird heuer der Musiker Gary Brown & Band aus New Orleans auftreten. Zum Abschluss erfolgt wie jedes Jahr der Gospel-Brunch am Sonntag. Diese Veranstaltung wurde bis 23 Uhr genehmigt. Der Fischmarkt, welcher von 4. bis 19. August in Innsbruck weilt, wird spätestens um 22 Uhr enden.
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01. Juli 2014