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Im Voranschlag steckt viel Planung und Verantwortung. Details zu Budgets und Rechnungsabschlüssen finden sich auf der Website der Stadt Innsbruck: www.innsbruck.gv.at, Förderungen|Finanzen
Im Voranschlag steckt viel Planung und Verantwortung. Details zu Budgets und Rechnungsabschlüssen finden sich auf der Website der Stadt Innsbruck: www.innsbruck.gv.at, Förderungen|Finanzen

Budget setzt Impulse

Ein öffentlicher Voranschlag ist in Zahlen gegossene Politik. Im zweitägigen Dezember-Gemeinderat wurde er für das Rechnungsjahr 2019 diskutiert und mehrheitlich beschlossen. Diese Aufgabe zählt zu den wichtigsten Rechten und Pflichten des Gemeinderats.

An der Erstellung des Jahresvoranschlags – also des Budgets – ist im Vorfeld eine Vielzahl an Personen beteiligt, unter ihnen die Ressortzuständigen, Mitglieder des Finanzausschusses sowie städtische MitarbeiterInnen. Immerhin spiegelt er das Handlungsprogramm der politischen Gemeindeführung in Zahlen wider. Die Verwendung der budgetierten Mittel ist für die Gemeindeverwaltung bindend. Mit knapp drei Prozent Wachstum meldet die Wirtschaftsforschung für das abgelaufene Jahr das höchste Wachstum seit vielen Jahren. „Für das Jahr 2019 sind die Aussichten somit nicht schlecht. Wir erwarten für heuer eine Steigerung von 2,2 Prozent“, weiß Bürgermeister Georg Willi. Basierend auf dieser Prognose wurde das aktuelle Budget erstellt. „Wir wollen Innsbruck 2019 finanziell stabilisieren. Das erfordert große Disziplin bei den Ausgaben. Gleichzeitig tragen wir Verantwortung, die Landeshauptstadt mit einer sozial verträglichen Budgetgestaltung zu regieren“, ist sich Bürgermeister Willi seiner Verantwortung als Finanzreferent bewusst.

„Der Voranschlagsentwurf stellt ein Sparbudget dar. Es ist aber gelungen, eine umfangreiche Palette kommunaler Dienstleistungen und eine möglichst breite Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger abzusichern.“

Bürgermeister Georg Willi

Bürgermeister Georg Willi

Spielräume

Mit der Straßen- und Regionalbahn, dem Neubau der Patscherkofelbahn und des Hauses der Musik Innsbruck sowie der Stadtbibliothek in der Amraser Straße wurden in den vergangenen Jahren zahlreiche Großprojekte finanziert. Diese Infrastruktur bringt der Alpenstadt in den nächsten Jahrzehnten große Impulse. „Gleichzeitig schränken die Errichtungskosten gemeinsam mit den laufenden Folgekosten allerdings auch unsere Spielräume ein“, ergänzt der Stadtchef. Bereits in einer gemeinsamen Klausur im vergangenen Sommer einigte sich die Stadtregierung deshalb darauf, für die Dienststellen eine 15-prozentige Einsparung bei den  Ermessensausgaben festzulegen.

Schwerpunkte

Das Budget 2019 richtet seinen Fokus auf die Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereiche sowie den öffentlichen Nahverkehr. So wird etwa dem Ausbau des Schulcampus Wilten, der Nachmittagsbetreuung in Pflichtschulen, Kindergärten und Horten sowie weiteren Bildungseinrichtungen ein hoher Stellenwert eingeräumt.
Bedingt durch Mehrkosten im Betrieb von Pflegeheimen sowie dem Ausbau von Plätzen in Kinderkrippen stehen bei den Innsbrucker Sozialen Diensten (ISD) neue Aufgaben und Herausforderungen an. Städtische Investitionen in diese Bereiche bleiben unverzichtbar, damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiterhin
unterstützt werden kann. Auch der Restfinanzierung des Straßen- und Regionalbahnkonzepts wird eine hohe Priorität zugesprochen. Es führt innerstädtisch vom Olympischen Dorf bis zur Peerhofsiedlung und Technik West und geht mit dem Fahrplanwechsel in diesem Monat in Betrieb. Laut Bürgermeister Willi werden aber
auch Sparmaßnahmen ergriffen, wo es sozial verträglich sei: „Gemeinsam setzen wir einen Sparkurs mit ruhiger Hand und Augenmaß um. Ziel ist es, in den nächsten Jahren wieder einen finanziellen Spielraum zu bekommen.“ Bei aller Notwendigkeit des Sparens werden für den Wirtschaftsstandort Innsbruck dennoch zentrale Impulse gesetzt. Bei den Subventionen, die die soziale Verantwortung widerspiegeln, einigte sich der Gemeinderat auf finanzielle Förderungen in Sparten wie Soziales, Gesundheit, Kultur und Bildung.

Prozente

Die Einnahmen im ordentlichen Haushalt sind mit rund 375 Millionen Euro budgetiert und liegen damit um rund neun Millionen Euro über den Werten des Vorjahrs. Gleichzeitig steigen die Ausgaben auf ca. 390 Millionen Euro und liegen 2,1 Prozent über dem Vorjahr. Aufgrund der finanziellen Mehrbelastungen ist im aktuellen Budget somit ein Abgang im ordentlichen Haushalt von rund 15 Millionen Euro abgebildet.

Ordentlicher Haushalt

  • 375 Millionen Euro Einnahmen
  • 390 Millionen Euro Ausgaben
  • 15 Millionen Abgang

Der Schuldenstand wird bis 31. Dezember 2019 mit 137,6 Millionen Euro beziffert. Daraus ergibt sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1.050 Euro. Das gesamte Budget ist voraussichtlich ab Mitte Jänner unter www.innsbruck.gv.at