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Stadtsenat

Aus dem Stadtsenat am 14. Mai

Der Stadtsenat beschloss einstimmig
Achensee wird noch attraktiver
Als Eigentümer der Wasserrechte am Achensee lag dem Innsbrucker Stadtsenat am Mittwoch ein Antrag für den Ausbau bei einem Strandhotel vor. Im Detail ging es um eine Steganlage sowie einen Gastgarten. Eine Anlage besteht bereits, diese soll als eine Art „Relaxplattform“ mit integriertem Freischwimmbecken nun ausgebaut werden. Eine langfristige Lösung war das Ziel, sodass die Investitionskosten für das Strandhotel auch langfristig abgesichert werden. „Ich war dafür den Ausbau zu genehmigen, da hier weitere attraktive Aufenthaltsflächen am Wasser geschaffen werden können. Die Anziehungskraft des Achensees wird damit noch größer“, befürwortete Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer den Ausbau. Dieser bereichert den Tourismusstandort Pertisau. Die neu entstehenden Sitz- und Liegebereiche werten den Achensee als Naherholungsgebiet noch weiter auf. Der Stadtsenat stimmte dementsprechend einstimmig zu.

1,4 Millionen Euro für Asphaltierungs- und Straßensanierungsprogramm
Im Rahmen der laufenden Instandhaltung des Straßennetzes sind jährlich Belagssanierungen und etwa Gehsteigneubauten erforderlich. Der Stadtsenat macht sich jedes Jahr selber ein Bild der Situation und stuft die Dringlichkeit der einzelnen Bauten ein. Die meisten Baumaßnahmen finden im Sommer statt. Die Besichtigung soll als bald als möglich erfolgen.

Qualitative Straßenkunst
Aufgrund eines vorliegenden Gemeinderatsantrages überprüften die einzelnen Abteilungen der Stadt inwieweit die Richtlinien der Stadt im Umgang mit StraßenkünstlerInnen und StraßenmusikantInnen überarbeitet werden können. Dass die Stellungnahmen recht unterschiedlich ausfallen, liegt in der Natur der Sache. Aus kultureller Sicht wünscht man sich eine Belebung der Innenstadt sowie eine qualitativ hochwertige Darbietung. Seitens des Sicherheits- und Veranstaltungsbereiches wurde die Zahlen erhoben. „Hier hat man eine Verfünffachung der Zahl der Bewilligungen festgestellt. Von 2007 mit 33 Bewilligungen auf 150 im Jahr 2012. Das lässt den Schluss zu, dass hier wirklich Handlungsbedarf besteht“, meint die Bürgermeisterin. Bei dieser Anzahl an Bewilligungen sei es seitens der MusikantInnen auch kaum möglich, die Vorgabe, dass alle 30 Minuten der Standort um zumindest 150 Meter verändert wird, umzusetzen. Der Stadtsenat beschloss, die Bürgermeisterin damit zu beauftragen, an den Landesgesetzgeber heranzutreten, damit dieser Bereich aus dem Veranstaltungsgesetz herausgenommen wird. Erst dann könne die Stadt weitere Maßnahmen treffen. „Wir haben den Wunsch nach einer regen Straßenmusikszene. Sie dient zur Attraktivierung des Straßenraumes. In der derzeitigen Form kann die Qualität aber auch kaum eingehalten werden“, erklärt die Bürgermeisterin.

Neue Aufsichtsräte
Nachdem sowohl für die Neue Heimat Tirol als auch für die Congress und Messe GmbH eine neue Funktionsperiode im Aufsichtsrat ansteht, nominierte die Stadt Innsbruck neue Mitglieder. Dies sind in der Neuen Heimat MMag. Dr. Thomas Joos, Gemeinderätin Sophia Reisecker und Mag.a Marina Unterberger. Für den Aufsichtsrat der Congress und Messe Innsbruck GmbH nominierte die Stadt Gemeinderat Helmut Buchacher, Dr.in Angelika Hörmann, Gemeinderat Mag. Markus Stoll, Mag. Johannes Verdross, Dkfm. Herbert Weissenböck.
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14. Mai 2014